Stellungnahme der Komalah und der KP-Iran

Die Farce der iranischen „Wahlen“ und die Massenproteste  

Seit Jahren haben Komalah und KP- Iran darauf hingewiesen, daß Wahlen unter der Gesetzgebung der „Islamischen Republik“ keine demokratische Legitimation besitzen. Der Zweck dieser Wahlen lag immer nur darin, dem Regime nach Außen einen legitimen Anschein zu verschaffen. Daher haben Komalah und KP- Iran das Schauspiel dieser Wahlen bisher stets boykottiert. 

Diesmal hat der Wahlkampf der iranischen Gesellschaft jedoch die Gelegenheit geboten, bei Fernsehauftritten höchster Repräsentanten und Drahtzieher des Systems einen unverstellten Blick auf deren korrupte Mentalität werfen zu können. Und danach sollten die Menschen in Iran wieder einmal schweigend zusehen, wie ihre Rechte mit Füßen getreten werden. Das Wahlspektakel ist jedoch zu einem Putsch mutiert, bei dem verschiedene Fraktionen des engeren Machtzirkels der „Islamischen Republik“ ihre Streitigkeiten austragen wollten. 

Nach 30 Jahren islamistischer Herrschaft ergriffen in dieser Situation allerdings die Menschen in Iran diese Chance, ihren Zorn, ihre Wut und ihren Hass auf das herrschende System zum Ausdruck zu bringen. Dafür stehen die Massenproteste. 

Komalah und KP- Iran haben von Beginn an die Proteste unterstützt. Dabei haben wir unsere Landsleute aufgefordert, keinem der Kandidaten des Regimes zu folgen. 

Alle dieser Kandidaten sind oder waren an Verbrechen des Regimes der „Islamischen Republik“ gegen das iranische Volk beteiligt. 

Wir fordern unsere Landsleute daher auf, die Proteste und Demonstrationen gegen das islamischen Regime als solches zu führen. Denn solange dieses Regime an der Macht ist, werden Ungerechtigkeit, Armut und Unterdrückung fortbestehen. 

Für die Freiheit muß das ganze Regime fallen. 

Komalah und KP- Iran bekräftigen dabei ihren unbeugsamen Willen, den Massenprotest der iranischen Völker mitzutragen und zu unterstützen. Der Kampf gegen dieses unmenschliche Regime muß vorbehaltlos unterstützt werden. 

Unsere Organisationen im In- und Ausland haben den Auftrag, die Proteste zu unterstützen, wo sie nur können. 

Auslandvertretung der  Komalah /  23. Juni 2009