Bassiji spielen Fangis auf der Straße!

Iran’s Vulnerability to Foreign Economic Pressure

Atombombe

Atomschein!

For several years, Iran‘s economy was cushioned from foreign pressure by the high price of oil. That has changed as oil prices have declined and Tehran‘s poor policies have exacerbated serious structural weaknesses. The most likely prospect is that during the next few years, Iran‘s economy will face serious problems. Foreign economic pressure could add to those problems. Furthermore, Iranian public opinion is likely to exaggerate the impact of the foreign pressure and to blame the Ahmadinezhad government’s hardline stance for the country’s economic difficulties. Let me expand on these points, after making a few remarks about Iran‘s structural economic problems. [...]

Analyse und Lösungsvorschlag von Patrick Clawson

Wer steckt hinter der Grünwelle?

zu “Zwei Möglichkeiten”

noch zu “Zwei Mgölichkeiten: Hier in einem Interview mit Ali Alfoneh in Jungle World vom 24.06.09 […]

“Junge Arme” waren die ersten

Welche allgemeine Verwirrung in der Linken angesichts der Lage im Iran herrscht zeigt symptomatisch ein Interview, das die Junge Welt, die ansonsten stramm hinter der iranischen Regierung steht, mit einer linken Exiliranerin geführt hat. 

Diese klärt erst einmal über den sozialen Hintergrund der Proteste auf. Zwar scheinen da viel proletarisches Wunschdenken und verkürzte leninistische Analyse mitzuschwingen (Iranische Wirtschtspolitik ist neoliberal!), doch angesichts all jener, die im Juni noch in der Protestbewegung nur Bürgertöchterchen- und Söhnchen entdecken konnten, bzw. Discomiezen,  lesen sich ihre Ausführungen sehr erhellend: 

Da fragt die Junge Welt also: Wie setzt sich die Bewegung zusammen? Westliche Medien vermitteln den Eindruck, daß sie sich vorwiegend auf wohlhabendere und gebildetere Schichten stützt. (Damit bezeichnet der Interviewer die jw selbst als „westliches Medium“, denn tagelang durfte man auf ihren Seiten genau dies lesen)

Und bekommt die Antwort: Der Eindruck stimmt nicht. Die meisten Arbeiter und arbeitslosen Jugendlichen empfinden es als beleidigend, wenn Ahmadinedschad Bargeld oder Naturalien unter den Armen verteilt. Sie wollen keine Bettler sein, sondern beharren auf ihren Rechten – Almosen in Gestalt eines Sacks Kartoffeln ändern nichts an der neoliberalen Politik. Im Iran wird mit jedem Tag die Kluft zwischen Arm und Reich größer – junge Arme waren die ersten, die auf die Straße gingen. Die Mittelschichten kamen erst hinzu, als die Proteste größer wurden. 

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Katz-und-Maus-Spiel mit iranischen WMD*-Händlern

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums, zuständig für Wirtschafts- und Handelssanktionen gegenüber ausgewählten Ländern und ihren Agenten, Terroristen und Drogenhändlern, hat gestern seine neue Non-Prolifaration-Liste veröffentlicht, darunter natürlich auch iranische Firmen. Schon bei den oberen Einträgen geht’s los. Man kann gut nachverfolgen, wie die Firmen ihre Alias-Namen wechseln.

Stand: 30. Juli 2009

OFFICE OF FOREIGN ASSETS CONTROL / SPECIALLY DESIGNATED NATIONALS AND BLOCKED PERSONS

Einfach nur die Datensätze (pdf-Datei) runterscrollen. Sie sind alphabetisch aufgelistet. Vor den Alias-Namen steht immer “a.k.a.”, also engl. für alias.

Die Liste ist sehr umfangreich. Also einfach abwarten bis sie sich öffnet.

http://www.treas.gov/offices/enforcement/ofac/sdn/t11sdn.pdf

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*WMD: Weapons of Mass Destruction

Die (Schönheit der) Macht hinter der Macht I

Lieutenant General Reza Mohammad-Soleimani

A senior Iranian military official says the Islamic Revolution Guards Corps (IRGC) has turned into the “most competent military power” in the Middle East. (…)  “The IRGC is a living phenomenon which is rooted in the Islamic Revolution and which defends the Islamic Republic of Iran against ‘hard’, ‘semi-hard’ and ‘soft’ threats,” he was quoted by IRNA as saying.

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50 Verhaftungen

Fünfzig Menschen sollen bei den gestrigen Demonstrationen verhaftet worden sein. Das berichtet der staatliche iranische Sender Press TV.

Dabei beschäftigten sich die heutigen Freitagsgebete und Statements verschiedener Kleriker vor allem um die Frage nach den Gefangenen.

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“Ärger im Hinterhof”

Thomas Uwer in der neuen Konkret über die Irakpolitik des Iran und dazugehörige Analysepapiere der Stiftung Wissenschaft und Politik.

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Presseerklärung Knauf

Das ging schnell: Nach der ersten negativen Presse müht man sich im Hause Knauf um Schadensbegrenzung und legt doch nur jene Indifferenz an den Tag, die man auch von anderen deutschen Wirtschaftsvertretern gewohnt ist: unglücklich formuliert sei das Schreiben ihrer iranischen Niederlassung gewesen. Das ist bei Knaufs anscheinend Methode:

Zu den Grundsätzen unserer Geschäftspolitik gehört es, dass wir in allen Ländern, in denen wir tätig sind, politische Zurückhaltung üben und uns als Unternehmen nicht an politischen Meinungsäußerungen für oder gegen bestehende Regierungen des jeweiligen Gastlandes beteiligen. Diese Grundsätze gelten nicht nur im Iran, sondern in allen Ländern dieser Erde.

Es sticht aus diesen Zeilen die feige Neutralität, die sich in Gleichmacherei niederschlägt, geradezu heraus: man sagt zu Ahmadinejad halt ebensowenig wie zu den Repräsentanten rechtsstaatlicher Demokratien, da können die eigenen Mitarbeiter noch so übel verprügelt, eingekerkert, gefoltert und ermordet werden. German business as usual eben.

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Happy Inauguration Day

Das werden nach der gesündesten Wahl aller Zeiten sicher die pompösesten Feierlichkeiten aller Zeiten zur Amtseinführung des größten Präsidenten aller Zeiten:

Die Zeremonien zur Amtseinführung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad beginnen am kommenden Montag im Schrein des verstorbenen Revolutionsführers Ajatollah Chomeini.

Nur die Liste der Gratulanten steht noch nicht:
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Zwei Möglichkeiten

Ali Alfoneh sieht im Iran einen Putsch der Revolutionären Garden:

According to Alfoneh, we are witnessing the end of the Iranian theocracy. The power of the Revolutionary Guard has grown to such an extent that they are now more powerful than the clergy. There are two potential futures for Iran. Iran could become a democracy—this is what most of the protestors want. The other, more likely, possibility is that the Guard will successfully quash the democratic movement, and Iran will transform into a military dictatorship.

In his view, Iran’s election fraud was a calculated move by the Revolutionary Guard. For years, the Guard has been accumulating power under the pretext of preventing a “Velvet Revolution”—a Western-backed takeover by democratic forces. Alfoneh noted that, while Iran has a long history of election fraud, Ahmadinejad (himself a former Revolutionary Guardsman) was unusually blatant in stealing the 2009 election. The transparency of the fraud incited the democratic forces to action, thus giving the Guard an excuse to seize power.

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“Wie Vater und Sohn“

Schweizer Newsplattform wieder einmal mit Copy-Paste-Journalismus.

Wie der Redaktionsalltag bei 20min.ch aussieht weiß ich nicht, aber dem verantwortlichen Redakteur für diese News-Snippets hätte wenigstens auffallen müssen, welchen Bock Associated Press hier wieder geschossen hat. Siehe fett markiert unten. Wenn AP zufolge Ahmadinedschad „Hardliner verärgert“, welche Schlussfolgerung wird dem geneigten Leser dann nahegelegt? Da hilft es auch nicht weiter, wenn Anfang des dritten Absatzes A-jad auch als Hardliner bezeichnet wird.

Aber bei 20min.ch ticken die Uhren wohl etwas langsamer.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat Berichte über Unstimmigkeiten mit dem obersten geistlichen Führer des Landes zurückgewiesen.

Sein Verhältnis zu Ayatollah Ali Chamenei sei «wie das zwischen Vater und Sohn», sagte er am Freitag vor Anhängern in der Stadt Maschhad. Die Beziehung gehe über die reine Politik und das Regierungsgeschäft hinaus.

Der Hardliner Ahmadinedschad war zuletzt in den eigenen Reihen kritisiert worden. Ihm wurde vorgeworfen, in einer umstrittenen Personalentscheidung nicht genügend Gehorsam gegenüber Chamenei zu zeigen. Erst nach starkem Druck Chameneis entließ er in der vergangenen Woche seinen kurz zuvor ernannten Stellvertreter Esfandiar Rahim Maschaie, den Schwiegervater seines Sohnes. Später wurde bekannt, dass Ahmadinedschad ihn zu seinem Stabschef ernannt hat – womit er erneut die Hardliner verärgerte, denen Maschaie nicht konservativ genug ist.

Quelle: 20min.ch (via AP)

Dazu passend: Iran’s Ahmadinejad warns rivals their plans will fail

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“Cheered by Thousands”

Die LA-Times mit einer Zusammenfassung und Einschätzung der gestrigen Demonstrationen. Interessant, dass die Polizei, anders als die Bassiji, durchaus Sympathien mit den Trauernden gezeigt zu haben scheint:

The scale and reach of Thursday’s protests, which also erupted in at least four other cities, appeared to catch security forces off guard. After initially bloodying some of the mourners arriving at Behesht Zahra cemetery, many of them young women dressed in black and carrying roses, officers stepped back. They mingled amicably with protesters, and in one case even accepted flowers from them.

The mourners chanted political slogans as they rode the Tehran subway from the city center to the cemetery and back. When they returned to the center, they took to the streets, first in the area of the Grand Mosala Mosque, where they had been banned from gathering. 

Later, on side streets and main thoroughfares, they were occasionally attacked by baton-wielding security personnel, some on motorcycles.

But they were also cheered on by thousands of well-wishers honking car horns ferociously or hanging out the windows of apartments and buses. They clogged roadways and tunnels, holding up signs in support of opposition leader Mir-Hossein Mousavi. Shopkeepers handed out bottles of water to sustain the demonstrators in the heat.

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Wohin Appeasement führt: zu Komplizenschaft, moralischem Verfall und Erpressbarkeit

Die Knauf Gips KG aus Iphofen bietet maßgerechte, zuverlässige Trockenbau- und Boden- sowie Putz- und Fassaden-Lösungen an. Die Firma ist erfolgreich, weltweit. Auf ihrer Homepage führt sie viele, viele Länder an, in denen sie vertreten ist. Merkwürdigerweise fehlt auf der Liste mit den vielen Ländern der Iran. Wie dem auch sei: der Baustoffhersteller versteht sich explizit als Familienunternehmen, sogar eine eigene Philosophie hält man sich, und ein Leitbild pflegt man auch: zur Familie gehören unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unsere Kunden und Konsumenten. Unsere Kraft stammt aus der Erde. Ökologie und Ökonomie sind daher für uns untrennbar. Das zeigen wir. [...] Wir sind so gut wie die Summe unserer Mitarbeiter. Wir bauen auf Ihre Leistungsfähigkeit und Kreativität.

Ein paar von den 22.ooo weltweiten Mitarbeitern ist vor einer Woche ganz innerfamiliär mit dem Rausschmiß gedroht worden.  Nämlich allen Mitarbeitern im Iran. Falls sie gegen das Regime demonstrieren.

The Wall Street Journal: Iran’s government pressured Knauf to issue the order after a senior executive was arrested during Friday prayer demonstrations two weeks ago, according to people familiar with the case. The company, which has 22,000 employees around the world, was told that such a letter would be a condition for the executive’s release.

An executive of Knauf, which makes drywall, warned in the letter: We would like to remind all of our employees to remember that they are not only representing their private opinion when being politically active, but their actions could fall back negatively on our Knauf companies in Iran. Therefore, from now on, if anybody from our company gets caught demonstrating against the current government, he or she will be immediately dismissed. Den Rest des Beitrags lesen »

“Druck erhöhen”

Gastbeitrag von Hans Branscheid

Pressemitteilung/Attac Deutschland/ 30. Juli 2009

* Attac unterstützt Menschenrechtsdelegation nach Honduras -  EU und Bundesregierung müssen Druck auf Putschisten erhöhen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt eine internationale Delegation, die bis zum 2. August Honduras bereist. Das Projek wurde in dem Netzwerk lateinamerikanischer und europäischer sozialer Bewegungen “Enzlando Alternativas” entwickelt und will mit der 15-köpfigen Gruppe Verletzungen von Menschenrechten nachgehen.

Kerstin Sack – Presse
 
Da hatte uns doch die andere attac PR-Nerve, die Frauke Distelrath, gerade noch negativ beschieden: man habe sich zu “Iran nicht geäußert”, weil man sich doch “nicht zu jedem Thema äußern” könne – da wird uns schon positiv zuteil, was man bei attac für wirklich wichtig hält: Honduras ! Sogar “Druck” von außen, sonst Gift ! – wird hier unvermittelt gefordert.

Über den Zusammenhang klärt Walid Phares in der neuen Konkret auf:

konkret: Der Militärputsch in Honduras wird von Politikern überall auf der Welt scharf verurteilt. Es sind zum Teil dieselben, die eine »Einmischung« im Iran ablehnen.

Phares: Der Unterschied zwischen Iran und Hondu­ras ist klar. Irans herrschende Elite ist Teil des Opec-Kartells, übt in der Organisation der Is­lamischen Konferenz (OIC) Einfluß aus und hat vielen der mächtigen multinationalen Konzerne hohe Gewinne versprochen.

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Was diese Menschen noch wollen?

Otobis

Nicht nur “Tod dem Führer” [...]

We the Iranian people need to know what does Green Movement stand for?

Dear Green Movement Leader(s),

We the Iranian people need to know what does Green Movement stand for?  This is not a criticism!  We need an official statement from you on your philosophy and what you believe in believe in.  So that people can make an informed decision to support your efforts.  There is also confusion between Green Movement and Sabzollahi, which needs clarification.  Is there any difference?

Please provide us with the following answers:

1. What does the Green movement believe in?

2.  Who are the leaders of the Green movement?

3.  Is Mr. Ganji involved with the  Green movement?

4. Who is funding the green movement (all those green shirts, banners, tapes, ribbons, airline tickets from California to New York )?

5.  Is Trita Parsi in any way affiliated with the Green movement?

6.  Do you believe in Regime Change or Change within the Regime?

7.  If you believe in Change within the Regime, do you think Mousavi can do any better than Khatami who promised reform but did most damage to Iran during his 8 years?

I am sure there are many many more questions that the Green Movement is obligated to share with the Iranians if it really wants to be considered a legitimate movement supported by the majority of Iranians.

Sincerely,

Arash Irandoost (oder)

Nicht nur die Menschen, sondern auch das Geldkapital des Landes wird geplündert!

Vor einem Monat fährt ein Lastwagen mit 20 Tonnen Gold und $ 7,5 Milliarden über die Türkei!

Die Frage ist:

- Wem gehörte das? Privatvermögen? Staatsvermögen?

- Wo war das Zielland? Palästina? Libanon?

Turkey denies reports on Iranian fortune

Turkish lawyer has claimed that his Iranian client has transferred an $18.5-billion treasure from Iran to Turkey through courier services.

Senol Ozel told Turkey‘s independent “Kanal D” channel that his client, “Esmael Safarian-Nasab,” is a respected Iranian businessman and has transferred the money to Turkey through legal means.

The container-load of US dollars and gold bullion was delivered to Ankara Customs Office on October 7, 2008, Ozel said.

He noted that the container contained $7.5 billion and 20 metric tons of gold.

Iranian wants his $18.5 bn back from Turkey

 

Demonstration in Isfahan

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Sie wollen ein neues System …

Aus einem Interview mit Javad Asadian:

Asadian: Es ist falsch, vor allem Menschen mit grünen Fahnen oder Plakaten zu zeigen. Grün ist die Farbe Mussawis und derjenigen, die innerhalb des bestehenden Regimes Reformen wollen. Die Mehrheit der Menschen auf der Straße trägt aber nichts Grünes, weil es ihnen um ein ganz anderes System geht. Sie halten das Regime für nicht reformierbar. Die Menschen haben auch nicht vergessen, dass seinerzeit unter dem Ministerpräsidenten Mussawi Tausende politische Gegner verschwanden.

WELT ONLINE: Ginge es denn ohne Mussawi?

Asadian: Nein. Mussawi ist die einzige Chance der Demonstranten. Allerdings sind sie auch seine einzige Chance. Er weiß genau, dass ihn das Regime sofort kalt stellen würde, wenn der Protest versiegt. Im Moment glaubt er wohl noch, dass er die Proteste steuert, in Wirklichkeit wird er allerdings längst von den Demonstrierenden gesteuert.

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Was diese Menschen wollen!

Einmal mehr blamieren die demonstrierenden Iraner unsere heimischen Appeasementapologeten, Regimeversteher und Sympathisanten von vorsichtigen “Reformen”

Sie skandieren: Esteghlal, Azadi, Jomhuriye Irani - Unabhängigkeit, Freiheit, Iranische Republik

(und nicht etwa Esteghlal, Azadi, Jomhuriye Eslami, wie es üblicherweise heißt)

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Augenzeugenberichte

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“Of course, they must be released, but that is not enough”

Man kann dem gescheiterten Reformer Khatami ziemlich viel vorwerfen, aber sein neuestes Statement enthält ein paar bemerkenswerte Äußerungen. Und es zeigt erneut deutlich, wie sehr irgendein auch nur annähernd gemeinsam gangbarer Weg für das gesamte Establishment verbaut ist.

Press TV: Former two-term Iranian president Seyyed Mohammad Khatami calls for a thorough parliamentary investigation into the election and the post-election violence.

Pointing to an order to shut down the Kahrizak detention facility outside Tehran, Khatami said that “it is not enough to say that a sub-standard detention center has been shut down. What does ‘sub-standard’ mean?”

“Does it mean that a ventilation fan was faulty or its washrooms were not clean? Lives have been lost and our dear youth, women and men have been subjected to certain treatments,” Khatami said. Den Rest des Beitrags lesen »

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Weitere Videos

Vom Blog des Guardian

This video shows protestors in the streets chanting “Death to the dictator” and “Death to Russia”:

(UPDATE: Regarding the anti-Russia chant: correspondents remind me that Russia was the first country to congratulate Ahmadinejad after the June 12 election, that Russia and Iran held a joint military exercise recently, that the riot police are believed to have trained in Russia, and that Russia is aiding the regime’s quest to acquire nuclear capability.

Another correspondent writes: “This chant was started by the opposition to counter the usual ‘death to America’, and to undercut accusations of foreign involvement.”)

A high quality video clip from Behesht-e Zahra cemetery today:

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