Freund und Helferlein

Als am 17.07. ein Bündnis „unabhängige iranische Jugend, Studenten und politische Aktivisten“ zu einer Sitzblockade vor dem iranischen Generalkonsulat in Frankfurt aufrief, trat als Rednerin auch die vor drei Jahren aus dem Iran nach Deutschland gekommene Mina K. auf. Ihr Redebeitrag:

Der Präsident und die Minister II

Irgendwie steht der  Stern des großen Präsidenten nicht gut:

Iranian President Mahmoud Ahmadinejad was on Monday grappling with a fresh political crisis that has weakened his standing even among hardline supporters as he prepares to unveil a new government. Ahmadinejad has come under fire over the sacking of his intelligence minister on Sunday and was dealt another blow when his culture minister quit over what he said was a weakened government.

Und wenn die Meldung stimmt, dass 150 bedeutende iranische Firmen vor dem Bankrott stehen, dann hat der Präsident auch an der ökonomischen Front mehr Probleme, als ihm lieb sein dürften.

Ausgerechnet Larijani!

Einer der trickreichsten und gefährlichsten Handlanger des Regimes will die Lage der inhaftierten Regimegegner überprüfen lassen.

Iranian Majlis speaker Ali Larijani has appointed a committee to examine the condition of the detainees arrested during the protests following the June 12 presidential elections in the country.

The committee, which will act under his supervision, will consult with senior security and judicial officials, and will visit places where the detainees are being held.

It was reported that so far the intelligence and interior ministers are ignoring the request by 40 Majlis members to investigate the issue of the detainees.

Quelle (via MEMRI): Khabaronline, 27. July 2009

Sanktionen: Deutscher Minister „wild entschlossen“

Günter Gloser (SPD), deutscher Staatsminister für Europa, weilte heute beim Treffen der Außenminister des Kontinents in Brüssel und äußerte sich zum Stand der Dinge, was die Sanktionen gegen den Iran betrifft, wie folgt:

„Berlin wünscht keine neuen Sanktionen, aber es glaubt, dass der Iran die ausgestreckte Hand ergreifen und nicht auf Zeit spielen soll“.

Gloser scheint zu ignorieren, dass Aussagen wie diese der iranischen Führung eben erst recht helfen, auf Zeit zu spielen. So etwas nenne ich Komplizenschaft.

Israel zur iranischen Bombe: “Wir werden tun was nötig ist“

US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte sich seinen Besuch in Israel vielleicht etwas anders vorgestellt. Aber sein Versprechen auf härtere Sanktionen bleibt auch nur das, was es ist – ein (hohles) Versprechen, mehr nicht. Hevorhebungen durch mich.

JERUSALEM – Israel hardened its insistence Monday that it would do anything it felt necessary to stop Iran from getting a nuclear bomb, just the ultimatum the United States hoped not to hear as it tried to nudge Iran to the bargaining table.

U.S. Defense Secretary Robert Gates reassured Israel that the new Obama administration was not naive about Iran’s intentions, and that Washington would press for new, tougher sanctions against the Iranians if they balk. He didn’t say what those might include.

Israeli Defense Minister Ehud Barak used a brief news conference with Gates to insist three times that Israel would not rule out any response — an implied warning that it would consider a pre-emptive strike to thwart Iran from obtaining nuclear weapons.

„We clearly believe that no option should be removed from the table,“ Barak said. „This is our policy. We mean it. We recommend to others to take the same position, but we cannot dictate it to anyone.“

„Wider die antiimperialistische Einheitsfront“

Eine notwendige Positionierung der Gruppe Against Appeasement:

Wer die iranische Freiheitsbewegung unterstützen will, muss die Wahrheit über die atomare Vernichtungsdrohung gegen Israel sagen. (…)

Wer sich heute vor den Karren jener linken Führer spannen lässt, weil er meint, zuviel Solidarität mit Israel schade den Menschen im Iran, verrät damit nicht nur jene Exil-Iraner, die in den letzten Jahren solche regimetreuen Positionen durchbrochen haben und in den entscheidenden Fragen auf Konfrontationskurs mit der islamischen Republik gegangen sind. Er verrät auch diejenigen Menschen im Iran, denen es um wirkliche Freiheit geht, um die Bedingung der Möglichkeit eines besseren Lebens, das man im Westen lebt und gleichzeitig zu verachten gelernt hat. Nur wer das Regime heute frontal angreift und die Einheitsfront der links-grünen Proteste hierzulande stört, kann deutlich machen, worum es geht: um die letzte Chance das Regime zu stürzen, bevor es die Bombe fertig gestellt hat und noch Schlimmeres zu befürchten ist. Denn wenn die als Gottesgabe imaginierte Massenvernichtungswaffe erst einmal in den Händen der islamischen Terroristen in Teheran ist, wird Israel alleine stehen und werden die Menschen im Iran zum ersten Opfer der antisemitischen Ideologie dieses Regimes.

Boykottiert Rafsanjani die Inauguation des Präsidenten?

The conservative press is claiming that Hashemi Rafsanjani is boycotting Ahmadinejad’s inauguration on 5 August.

Das wird aber auf jeden Fall eine tolle Feier, nach den weltweit freiesten und gesündesten Wahlen (M. Ahmedinejad)

Auf heftige iranische Überraschungen gefasst sein

Heute, da bei vielen Menschen die Hoffnung steigt, dass die politischen Umwälzungen im Iran unweigerlich zu positiven Auswirkungen auf das dortige Regime führen, ist eine Warnung an den Westen angebracht: Wenn nahöstliche Staaten keinen Ausweg mehr sehen, tendieren sie dazu, blindlings außenpolitische Konflikte auszulösen.

Die arabische Welt hat in ihrem Bemühen, übermäßig viel Aufmerksamkeit auf Israel und dessen Konflikt mit den Palästinensern zu richten, erfolgreich das Ziel verfolgt, von innenpolitischen Schwierigkeiten abzulenken. Die iranische Regierung folgt allem Anschein nach dieser Taktik, was eigentlich nicht überrascht – Diktaturen reagieren meistens in dieser Form.

Selbst als Präsident Obama sich krampfhaft mühte, der Welt zu zeigen, dass die USA nicht hinter den politischen Veränderungen im Iran steht, warnte der Iran die Amerikaner davor, sich in seine inneren Angelegenheiten einzumischen. Dies führte zu weiteren Spannungen und dämpfte darüber hinaus die Aussicht auf erfolgreiche Weiterverhandlungen über das iranische Nuklearprogramm.

Dem Würgegriff der Internetzensur ausweichen

(Zwar vom 24. Juli, aber lesenswert). Bitte auch auf die Grafik klicken.

Getwittert wird zwar nach wie vor und die Videos finden ihren Weg in die YouTube-Community, auch wenn das Regime seine Schlinge um die Informationsbeschaffungs- und Verbreitungswege immer enger zu ziehen scheint.

Doch die Behörden unternehmen mehr und mehr Anstrengungen, Webseiten zu blockieren und die Opposition online zu jagen. Und die Aktivisten versuchen ihrerseits, diese Strategie zu durchkreuzen.

Seiten wie Facebook, Twitter und YouTube bleiben blockiert, wie schon kurz nach Beginn der Unruhen nach den Wahlen am 12. Juni. Internetexperten gehen zusätzlich davon aus, dass die Regierung Versuche unternimmt, weltweit Computer aufzuspüren, von denen aus Bilder und Videos zu den Ereignissen im Iran verschickt werden.

„We are really worried about this. To protect myself, I just limit my posts on social networks, my tweets and also I deleted some parts of my personal blogs and my other notes on the Web”,

….so ein Iraner, der regelmäßig Tweets ins Ausland verschickt.

„Internationale der Leisetreter“

Christian Ultsch beklagt sich in Der Presse über das Schweigen des Westens:

Auch Menschenrechte erleben weltweit eine Rezession. Einen Monat nach den Unruhen sitzen im Iranhunderte Demonstranten im Gefängnis. Es ist ein Skandal, dass Österreich und der Westen schweigen.

End of Discussion

Must Read von Amir Taheri im National Review:

No one knows how the current Iranian insurrection, triggered by last month’s disputed presidential election, will end. However, one thing is already clear: The doctrine of walayat faqih (“government of the theologian”), the cornerstone of the Khomeinist system, is dead.

The late Ayatollah Ruhollah Khomeini invented the doctrine to justify the claim that he drew his legitimacy from Allah and was accountable solely to Him. In practice, walayat faqih was supposed to work the same way that Lenin’s “democratic centralism” did in the early days of Bolshevism. Issues could be debated, even disputed, within the regime — but once the “Supreme Guide” pronounced the “final word,” everyone had to fall in line.

The “Supreme Guide” (also called rahbar, the Persian equivalent of “Führer”) would announce the ultimate decision in a special sermon. Such sermons were described as fasl el-khitab, an archaic term meaning “the end of discussion.” Anyone who opposed the end of discussion would be regarded as a “miscreant, waging war on Allah.” For almost 30 years, this system worked in Iran, at least as far as the Khomeinist elite was concerned. On most issues, there was enough debate to hoodwink the likes of Zbigniew Brzezinski and Barack Obama into believing that Khomeinism contained “a measure of democracy” (as the New York Times put it). [Weiterlesen...]

Der ideale Dialogpartner

Prof. Mohammad Marandi scheint mir eine exzellente Wahl zu sein für künftige Dialogveranstaltungen deutscher Think Thanks.

Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung!

Aus einem Flugblatt von STOP THE BOMB Österreich:

Die Forderung nach einer Wiederholung der Wahlfarce ist viel zu wenig. Auch der von einigen österreichischen Parlamentariern unterzeichnete Appell mit den notwendigen Forderungen, die Gefangenen der iranischen Protestbewegung frei zu lassen, die Gewalt gegen die Demonstrierenden einzustellen und eine freie Berichterstattung zu gewährleisten, reicht bei weitem nicht aus – zumal er ohne jede Androhung von Konsequenzen formuliert ist. Es ginge darum, dass Europas Regierungen die Pseudowahlen im Iran und das iranische Regime nicht weiter anerkennen und ihm die ökonomische Grundlage entziehen, die Botschafter der „Islamischen Republik“ als klares Zeichen einer Verurteilung der brutalen Unterdrückungspolitik ausweisen, sich für freie Wahlen zu einem souveränen iranischen Parlament einsetzen und den Protestierenden jede nur erdenkliche Unterstützung zukommen lassen. Die europäischen Länder müssten Verfolgten sofortiges Bleiberecht zusichern.

Weiterlesen …

Marg bar Nokia-Siemens-Network!

Jörn Schulz weist auf dem Blog der Jungle World auf eine Stellungnahme hin, die das Nokia-Siemens-Network zu seinen Iran-Geschäften abgegeben hat. In diesem Statement heißt es unter anderem:

Nokia Siemens Networks has provided Lawful Intercept capability solely for the monitoring of local voice calls in Iran. Nokia Siemens Networks has not provided any deep packet inspection, web censorship or Internet filtering capability to Iran. In most countries around the world, including all EU member states and the U.S., telecommunications networks are legally required to have the capability for Lawful Intercept and this is also the case in Iran.

Wir machen das halt immer und überall so, soll das heißen, und wir machen keinen Unterschied zwischen der USA und der EU einerseits und dem Iran andererseits. Wie zahlreiche Kommentare auf dem Blog zeigen, ist vielen Kunden dieses business as usual allerdings durchaus nicht Recht. „I have started a boycot of all your products until you offer no succour to these fascist dictators and mass murderers“, schreibt einer, „I have already notified all of my friends and family to get rid of their Nokia phones and other products“, ein anderer.

The Victim of Iranian Censorship Act

Eli Lake, Washingon Times:

Targeting the repressive methods of what one senator called a „cruel regime,“ the U.S. Senate has authorized up to $50 million to help Iranians evade their government’s attempts to censor the Internet and to pressure foreign corporations not to help Iran clamp down on communication.

Snickers – Don’t Stop

Ein Aufruf an die Bassiji

Melody Moezzi über den im Iran wachsenden Trend, Bassiji Milizionäre dazu aufzufordern die Seiten zu wechseln. Ihr Ruf, so sie je einen hatten, sei eh dahin:

Joining the Basij before the elections had become a means of gaining a level of respect within Iranian society that was unknown to many before choosing to volunteer.

Today, however, the tables have turned. There is no longer any esteem associated with membership. Basiji has now become a dirty word among many Iranians. With each beating and every bullet, they are gaining the contempt of their own people.

Thus, the temptation to turn has never been greater and it is escalating. It is this temptation among its own forces that may in fact lead to the demise of the so-called Islamic Republic. Indeed a new revolution is brewing in Iran, even in the most surprising of places.

Der Präsident und seine Minister

Konfusion total. Via Enduringamerica

2100: Well, This is a Fine Mess. Conflicting reports all night over the state of the Ahmadinejad Cabinet. Some accounts now say that the President fired only Minister of Intelligence Ejeie and has not dismissed the other three (Culture, Health, and Labour). Other accounts say Minister of Culture Saffar-Harandi resigned in protest. 1700 GMT: Confusion. There are reports that President Ahmadinejad has withdrawn the dismissal of Minister of Culture Saffar-Harandi (and presumably other ministers), as he did not realise that the Cabinet could no longer meet without a vote of confidence from the Iranian Parliament.

Folterwerkzeuge made in Germany

wir berichteten am 13.07. hier über “Schlagstock-Schaulaufen” am 15. Juli in Teheran, später die Bilder der achten Sicherheitsmesse IPAS in Teheran! Und nun eine Reportage von“Das Erste.de – Monitor“

There are no „reformists“

Sheda Vasseghi macht in der World Tribune deutlich, dass es keine Reformer in der „Islamischen Republik“ gibt und dass die Unterstützung Moussavis eine taktische ist:

There are no „reformists“ within the Islamic Republic. That term is an oxymoron and propaganda line that uses the internal strife among the founders of the regime to suggest that it is democratic in the eyes of the world. Interviewing members of this camp continues to give the false impression that they can create an „Islamic democratic“ state as opposed to their opponents the „hardliners.“ The first step towards democracy is absolute separation of religion and state. That is not what either camp advocates because they are all Islamists and there is no such thing as an „Islamic democracy.“ [...] The people’s superficial support for Mousavi and the „reformists“ was an excuse to finally show the world what they have been wanting all along – a secular government based on freedom of choice and opportunity. Providing continuous media forum to the „reformists“ is a political betrayal to Iranians, who are screaming „down with the regime“ not „let’s vote again.“ Simply put – is the acceptable cure for cancer removal of some of the cancerous cells?

Das kann man nicht oft genug betonen, besonders wenn Defätisten wie Claudia Roth mit abstrusen Forderungen wie jener aufwarten, „den Streit über die Wahlergebnisse im Rahmen der geltenden Gesetze und ohne Gewalt und Blutvergießen beizulegen“.

Gute Freunde

Ein lesenswerter Text von Wolf-Dieter Vogel in der taz über die Gründe für die Zuneigung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez zu Mahmud Ahmadinejad und dem iranischen Regime. Ein Auszug:

„Gute“ unterdrückte Völker kämpfen gegen Volksfeinde, die von „außen“ die wie auch immer definierte „eigene“ Kultur angreifen, das per se „gute Volk“ wird durch Propaganda oder anderen Einfluss von „außen“ belogen und betrogen. Kurzum: ein Weltbild, das Verschwörungstheorien geradezu anzieht. Wie diese Zuschreibungen funktionieren, ist in beachtenswerter Schlichtheit auf der chavistischen Homepage „für den Aufbau des Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aporrea.org nachzulesen. „Die Arbeiter, Studenten, Frauen und Jugendlichen der Islamischen Republik“ hätten Ahmadinedschad gewählt, so erklärt Autor Carlos Aznarez, weil „das Volk ein Experte darin sei, das Boot in Zeiten der Stürme richtig zu lenken“. Wer dennoch opponiert, kann gar nicht zum „Volk“ gehören und agiert, wie Chávez erläutert, mit Schützenhilfe der EU und der CIA.

Erfreulicher Aufruf

Wenn Arabische Menschenrechtsgruppen zur Unterstützung der Demos am 25. 7. aufrufen ist das etwas ganz anderes, als wenn Claudia Roth dies tut. Denn wer in Ägypten, dem Jemen, Tunesien, Lybien, Syrien und anderen Ländern, die bei Freedom House als ganz unfrei eingestuft sind etwas zu laut nach Demokratie und Menschenrechten ruft, der findet sich schnell hinter Gittern. Und nicht wenige in diesen Ländern (- aber auch nicht die Massen, von denen hiesige Nahostexperten gerne halluzinieren – ) hegen durchaus Sympathien für das Regime in Teheran.

So ist dieser Aufruf umso erfreulicher gerade auch weil er den Freiheitskampf der Iraner kontextualisiert, gar nicht  antiisraelisch daherkommt und sich kritisch gegen die Instrumentalisierung des Islam ausspricht. Es ist ein neuer Wind, der da weht:

The undersigned organizations belong to a region where the peoples have lived through calamities under despotic regimes. These regimes would justify their tyranny as a necessary response to the conflict with Israel or the animosity of the West. Likewise, they seek to employ religion to enhance their corroded political projects, to camouflage the deeply rooted problems, or to block the path towards democracy and human rights in the Arab world. These catastrophic policies have only deepened external interventions and converted many of our countries into battlefields of civil war.

President by Name

Dumm gelaufen:

Mahmoud Ahmadinejad is now President of the Islamic Republic of Iran in little more than name. Last night’s dramatic turn of events, with the First Vice President Esfandiar Rahim-Mashai “resigning”, was the most public of humiliations for Ahmadinejad, even if many in the non-Iranian media were slow to figure out what had occurred.

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Globaler Aktionstag = Aktionstag zur Unterstützung der Islamischen Republik? – Eine Erörterung

Via Iran Baham Blog:

Heute war der große Tag, an dem die Welt sich mit den Persern solidarisieren sollte. Bei Protesten rund um den Globus sollten die Menschen Gesicht zeigen und so ihre Sympathie mit den Demonstranten im Iran bekunden. In Deutschland haben “Reporter ohne Grenzen”, „Amnesty International” und die Schriftstellervereinigung “P.E.N”, zu diesem Globalen Aktionstag aufgerufen.

Von Beginn an erschien der heutige Tag etwas suspekt und nun, zum Abschluss des heutigen Tages, ist die Frage mehr als berechtigt: Richtete sich der heute Aktionstag gegen die Islamische Republik als Ganzes oder ging es lediglich nur um Ahmadinejad? [Weiterlesen...]

A Few Simple Shots

Crimes Against Humanity Committed by the Islamic Republic of Iran: http://www.movie.article19film.com/ 

Internationally, much attention is given to the ongoing Iranian nuclear negotiations, but almost no attention is directed at the numerous human rights violations perpetrated against Iranian men, women, and young people by the mullahs.

A „Few Simple Shots“ is a documentary film (ca. 85 min.) produced by Joseph Akrami a Canadian filmmaker. Despite its small production budget, it has received considerable attention. It provides detailed evidence of the systematic brutalization and torture of the Iranian people and portrays this brutality as the essence of the Iranian regime, not simply a technique to ensure its own survival.