Der designierte Geheimdienstminster verspricht ordentlich aufzurüsten

Der zweite Tag der Diskussion über Ahmedinejads Ministerkandidaten hat wiederum keine Überraschungen geboten – es scheint sogar regelrecht lahm gewesen zu sein. Wie zu erwarten, ist eine der Minsterkandidatinnen bei ihrer Vorstellung auf Kritik gestoßen, der im Vorfeld umstrittene Ölminister hat dagegen offensichtlich Chancen durchzukommen. Morgen sind die restlichen designierten Minister mit ihrer Vorstellung dran, bevor am Mittwoch abgestimmt wird. Einen gewißen inhaltlichen Höhepunkt hat der neue Geheimdienstminister mit seiner Ankündigung geboten, mittels allerneuester Technologie “vorbeugend” gegen die “soft threats” vorzugehen.

Press TV: Ahead of a vote of confidence on the Iranian president’s new cabinet, his proposed new intelligence minister vows to use cutting-edge technological discoveries to confront the enemy. Den Rest des Beitrags lesen »

Al Quds Day

Na das wäre doch schön (via Iran Early Bird):

Reformist Leader Mehdi Karroubi calls on Iranian citizens to speak up and take to the streets – Mehdi Karroubi, the Secretary General of Etemad Melli Party, stated during a Central Committee session called on Iranian citizens to take their protest to the streets: “we are under unusual circumstances, so we can’t stand idle. We must show we are resolved not to quit the field. I am sure the public will protest on Qods [Jerusalem] Day, demonstrating once again they are determined to fight for their rights”.

Wenn in Teheran an diesem Tag die Menschen gegen Ahmedinejad, der diesen Tag wieder so bekannt gemacht hat, demonstrieren würden, das wäre eine wahrhafte Freude.

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Der neueste IAEA Report

Wer mag kann den neuesten Bericht hier nachlesen.

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Israel, Iran und Obama

Das Wall Street Journal mit einem Leitartikel, der zur (leider) richtigen Zeit erscheint:

Short of an Islamist revolution in Pakistan, an Israeli strike on Iran would be the most dangerous foreign policy issue President Obama could face, throwing all his diplomatic ambitions into a cocked hat. Yet in its first seven months, the Administration has spent more diplomatic effort warning Israel not to strike than it has rallying the world to stop Iran.

In recent days, the Administration has begun taking a harder line against Tehran, with talk of “crippling” sanctions on Iran’s imports of gasoline if the mullahs don’t negotiate by the end of September. Rhetorically, that’s a step in the right direction. But unless Mr. Obama gets serious, and soon, about stopping Iran from getting a bomb, he’ll be forced to deal with the consequences of Israel acting in its own defense.

Gleichwohl darf nicht vergessen werden: sollte Israel wirklich zu einem Schlag gegen das iranische Vernichtungsprogramm gezwungen sein, es wäre nicht allein Obamas Schuld. Europa und Deutschland hätten einen großen Anteil daran. Gewiss ist zudem: diejenigen, die sich am lautesten und heftigsten über das Vorgehen Israels empörten, wären diejenigen, deren Ratschläge allzu lange befolgt wurden (und werden)  und die somit dazu beigetragen haben (beitragen), dass Israel eines nicht mehr allzu fernen Tages wirklich  keine andere Wahl mehr als ein militärisches Vorgehen haben könnte.

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1. Zermatschter Pfirsich

Die Aussprachen über die Ministerkandidaten haben heute morgen im iranischen Parlament begonnen; wie zu erwarten war, hat sich die Kritik der Abgeordenten gleich an einer der weiblichen Kandidatinnnen entzündet – obwohl sie offensichtlich ehrlich bemüht war, sich als besonders unsympathisch linientreu darzustellen.  AFP:

Education minister-designate Sousan Keshvaraz, dressed in a black chador, sought to win the support from a hostile parliament by showcasing her Islamic credentials and her plans for the post.

“I have grown up in a family which appreciates (Islamic) values and took part in religious events as well as in rallies against the shah’s government… and have been a member of the women’s Basij,” she said, referring to the volunteer Islamic militia. Den Rest des Beitrags lesen »

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Pfirsichkunde

Bevor, wenn nun die drei von Ahmedinejad vorgeschlagenen Ministerinnen an der Parlamentsbestätigung scheitern sollten, Apologeten oder Apologetinnen des “Präsidenten” ein Wehklagen anfangen, wie “reformbereit” Mahmoud doch eigentlich sei (zuzutrauen ist solches Gewäsch ja einer Reihe von Leuten), hier noch einmal ein Auszug aus einem Artikel von Teheran Bureau über den Hintergrund der Kandidatinnen:

To placate women, Ahmadinejad has proposed three female ministers, but they have been criticized by almost all sides. Many conservatives, including many right-wing ayatollahs, are opposed to women serving in the cabinet [or working at all]. Reformists have mocked Ahmadinejad for his choice of three female ministers, due to their reactionary backgrounds and inexperience. Den Rest des Beitrags lesen »

Beförderung oder Weglobung?

Teheran Bureau bringt eine interessante kleine Diskusssion über den weiteren beruflichen Weg des berüchtigten Teheraner Oberstaatsanwalts Saeed Mortazavi, der auch die Schauprozesse organisiert hat. Daß Mortazavi seinen Posten verlassen muß, war nach dem Amtsantritt des neuen Justizchefs Laridjani letzte Woche bekannt geworden. Nur nicht wohin er gehen sollte. Am Sonntag hat ihn Laridjani überraschend zu einem der sechs Stellvertreter des ebenfalls neuernannten Obersten Staatsanwaltes gemacht (den wir bereits als von Ahmedienjad geschaßten Geheimdienstminsiter kennen). Man weiß eigentlich nicht, welche der an diesen Rochaden beteiligten Personen unsympathischer ist, sie unterscheiden sich vor allem in der Nähe oder Distanz zu Ahmedienjad. Interessant an Mortazavis Fall ist, daß bisher schlicht nicht klar ist, ob seine nominelle “Beförderung” nun wirklich eine faktische Beförderung ist – oder ein Wegloben. Den Rest des Beitrags lesen »

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