Ach, schön wär’s

In der aktuellen Ausgabe des österreichischen Magazin Profil, dem dortigen Äquivalent des Spiegels, enthüllt eine Liselotte Palme auf S. 50:

Amerika übt in aller Welt Druck zugunsten vermehrter Sanktionen aus. Darin wird es von US-gesponserten Organisationen wie “Stop The Bomb” oder “Free Iran Now” unterstützt – Organisationen, die auch in Österreich tätig sind.

Free Iran Now, d. h. dieser Blog, US-gesponsort? Schön wär’s. Aber anders können sie sich die Welt halt nicht erklären. Da müssen immer die Amis oder die East Cost und Israel dahinterstecken, wenn Leute härtere Sanktionen gegen den Iran fordern.

Nicht Neues II

Norman Paech hat Zeit, da er jetzt ja nicht mehr im Bundestag sitzt, und diese Zeit nutzt er auch, um sich aber sowas von Gedanken zu machen, warum ein atomar bewaffneter Iran eigentlich ‘ne prima Sache ist, für Israel ganz besonders:
Atomwaffen würden zweifellos die politische und militärische Vormachtstellung Irans in der Region stärken und seine politische Erpreßbarkeit vermindern. (…) Das ohnehin kriegsträchtige Gleichgewicht in der Region müßte vollkommen neu definiert werden und die USA von ihrer Brzezinski-Strategie des »Greater Middle East« abrücken. Israel wäre die Möglichkeit der militärischen Drohung genommen, was seine Existenz eher sicherer als unsicherer macht.

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Nichts Neues

Auch das ist nicht erstaunlich oder neu, sondern Resultat einer Politik, die man früher, vor Obama, Multilaterismus genannt hat:

Despite intense public and private pressure by the Obama administration, China has not yet shown any sign that it will support tougher sanctions against Iran, leaving a stubborn barrier before President Obama’s efforts to constrain Iran’s nuclear ambitions.

Diplomats from two major European allies said this week that China had refused even to “engage substantively” on the issue of sanctions, preferring to continue diplomatic efforts with Tehran. And one senior diplomat said he believed that the most likely outcome might be a decision by China to abstain from voting on a resolution in the United Nations Security Council.


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Der nächste Termin für Straßenproteste?

Das Mitte März anstehende Neujahrsfest/Newroz könnte der Anlaß für neuerliche Straßenproteste gegen das Regime werden. Planet Iran weist hierzu auf die  ideologische Disposition der Islamischen Republik hin – traditionelle “altpersische” Feste gelten tendentiell als unislamisch – , die den Feierlichkeiten zu dem Newroz vorausgehenden “Chahar-Shanbeh Souri” diesmal besondere Sprengkraft verleihen könnten.

Since the beginning of the Islamic Revolution, the Iranian regime has done everything in it’s power to suppress Iranians from celebrating Persian festivals and celebrations, calling them pagan in an attempt to eradicate pre-Islamic Persian heritage. This specific celebration has always been an annual bone of contention and a sort of reckoning between the Iranian people who hold on steadfast and true to their Persian heritage and the Coup d’Etat regime whose official ‘cultural’ identity is an arcane hodgepodge of Messianic Islam and various other ideologies and movements thrown in for good measure.

As the wave of protests in Iran continues look for the next wave, on Tuesday and Wednesday, March 16th and 17th. Iranians throughout Iran have begun to prepare for this celebration and calls for protests has begun to ring out all across Iran.

On Chahar-Shanbeh Souri, with the slogan “Death to the core of the Supremel Leader”, we will target the heart of the regime
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Aus den Kerkern

Iranischen Menschenrechtsorganisationen protestieren gegen das Todesurteil wegen “Moharebeh”, das gegen die 28-jährige  Shirin Alam Hoei verhängt wurde. Die Kurdin wurde während der Haft gefoltert, so dass ihr “Geständnis” hinfällig ist.

Die Studentenaktivistin Behare Hedayat durfte nach zwei Monaten Haft und Verhören für zehn Minuten ihren Ehemann sehen. Laut Jafari Dolatabadi, dem leitenden Staatsanwalt  Teherans, hat sie eine schwere Strafe zu erwarten. Ihre Vergehen: Verbreitung eines schlechten Bildes des Regimes, Teilnahme an Protesten gegen den Wahlbetrug im Juni, Kommunikation mit ausländischen Medien, Beleidigung des Präsidenten, Beleidigung des obersten Führers und Verschwörung gegen die nationale Sicherheit. Auch andere Studenten müssen ihren Einsatz für einen freien Iran teuer bezahlen:  Pakhshan Azizi, der in Haft ist seit er am 18 November vergangenen Jahres “vorläufig”  festgenommen worden war als er gegen die Hinrichtung von Ehsan Fattahian demonstriert hatte, ist in einen Hungerstreik getreten. Ali Kantoori wurde wegen Vergehen gegen die nationale Sicherheit zu 15-Jahren Haft verurteilt, obwohl laut seinem Anwalt vor Gericht keine Beweise für seine Schuld präsentiert werden konnte. Ali Akbar Ajami, ein als Menschenrechtsaktivist bekannter Jurastudent aus Teheran, wurde am 10. Februar verhaftet. Jegliche Kontaktaufnahme mit seiner Familie wurde ihm untersagt.

Mousavi meldet sich zu Wort

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Aus dem Hause Perthes

Wagen Sie eine Einschätzung, wann der Iran über eine Atombombe verfügen könnte?

Das ist schwer zu sagen. Dafür ist unser öffentlicher Informationsstand dann auch zu lückenhaft. Ich würde sagen, es steht nicht unmittelbar heute oder morgen auf der Tagesordnung.

Aber in einigen Jahren vielleicht schon?

Ja, sicherlich.

Wer das sagt, stammt aus dem Hause Perthes. How come? Die Stiftung Wissenschaft und Politik war es doch, die jahrelang und intensiv die Dialogbereitschaft des Iran gepriesen hat.

In der selben Zeitung, dem Kölner Stadtanzeiger, klang das vor einiger Zeit, einem kurzen Jahr nämlich,  noch so:

Obama hat ein Tor aufgestoßen, von der ideologischen Dämonisierung wieder zur Politik zu kommen. Das größte Problem – auch in Fragen des iranischen Atomprogramms – ist das fehlende Vertrauen. Das aber kann nur entstehen, wenn man miteinander redet.

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2009: Iran Sanktionen ohne Wirkung

Nun haben wir es schwarz auf weiß, die Iran-Exporte sind im ganzen Jahr 2009 gerade einmal um 5,3 % auf 3,71 Mrd. gefallen.

Wer glaubt das hätte etwas mit Sanktionen,  dem Rückzug Deutscher Firmen oder gar den engagierten Bemühungen Deutscher Politiker zu tun liegt falsch.

Weltweit gingen die Deutschen Exporte durchschnittlich um 18,4 % zurück.

Diese Zahlen zeigen den himmelweiten Unterschied zwischen den öffentlichen Statements der Regierung und der Realität. Milliardengeschäfte anstatt “Zurückhaltung” !!!

Quelle

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Ahmadinejads neuerliche Vernichtungsrede: Wieder nur missverstanden?

Dr. Michael Kreutz vom Transatlantic Forum mit einer Klarstellung.

Göttliches Versprechen

Ahmadinejad’s neue Tiraden gegen Israel: Alles richtig übersetzt? Ein Schlüsselsatz aus der Rede Ahmadinejads während seines Besuchs in Damaskus handelt wieder einmal von der Auslöschung Israels. Bei der Jerusalem Post liest sich das so:

He said that “if the Zionist regime wants to repeat its past mistakes, this will constitute its demise and annihilation.”

In der Formulierung von YNET lautet der Satz ähnlich:

“If the Zionists want to repeat their mistake again, they must be uprooted from the source”

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Israelis zu Gesprächen in China: Letzter Versuch?

Lobbying China on Iran, Israelis admit limited sway

BEIJING/WASHINGTON (Reuters) – Israel has limited sway over China but hopes that sharing its fears about Iran’s nuclear program will persuade Beijing to back tougher sanctions on Tehran, Defense Minister Ehud Barak said on Friday.

Bank of Israel Governor Stanley Fischer and Israeli Deputy Prime Minister Moshe Yaalon are in China for what some analysts see as a last-ditch mission to craft U.N. Security Council consensus about cracking down on Iranian uranium enrichment.

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Barak und Obama zu zukünftigen Aktionen: Kein Gleichklang

In U.S., Barak signals Israeli autonomy against Iran

WASHINGTON (Reuters) – Israel’s perspective on Iran’s nuclear program differs from that of the United States, and the two may part ways on what action to take, Israeli Defense Minister Ehud Barak said on Friday.

Washington’s clout over its Middle East ally is under scrutiny after Israel’s veiled threats to attack Iran preemptively if international diplomacy fails to rein in Tehran’s uranium enrichment, a process with bomb-making potential.

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Zukünftige Szenarien und Risiken im Umgang mit dem Iran

David E. Sanger (NY Times) mit einer Analyse

Another Puzzle in Iran After Nuclear Fuel Is Moved

WASHINGTON — When Iran was caught last September building a secret, underground nuclear enrichment plant at a military base near the city of Qum, the country’s leaders insisted they had no other choice. With its nuclear facilities under constant threat of attack, they said, only a fool would leave them out in the open.

So imagine the surprise of international inspectors almost two weeks ago when they watched as Iran moved nearly its entire stockpile of low-enriched nuclear fuel to an above-ground plant. It was as if, one official noted, a bulls-eye had been painted on it.

Why take such a huge risk?

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MEMRI-Kurzmeldungen

Kulturrelativismus und die Haltung der Linken zu Iran

Shokoufeh Sakhi, eine iranische Dissidentin und ehemalige politische Gefangene, kritisert im linken Onlinemagazin Z-Net das donnernde Schweigen der Antiimperialisten zum Freiheitskampf der Iraner. Sakhi begreift sich selbst als Linksaktivistin und vergleicht die Einstellung vieler Genossen zu Iran mit den Illusionen, die sie und ihre Mitstreiter einst hinsichtlich der Sowjetunion hatten:

The Iranian left, even those who considered the USSR state capitalist and dubbed it ‘social-imperialist’, still could not believe such atrocities against humanity occurred in such a ‘pro-working class’ state. Enforcing substantial justice and equality just could not go hand in hand with oppression and the reign of fear and darkness. Like many today, our logic was decisively based on observation of who was benefiting from this undermining of socialism in general and the USSR in particular: American led western imperialism. It is understandable, I think, that we, the young and old leftists of Iran – in a place and time of dictatorship, censorship of books, information, knowledge and critical thought of any kind– might well exhibit such historical ignorance. There were some material conditions for our subjective stupidity. The same cannot be said for today’s ‘intellectuals’. Apparently, many have failed to notice that the old anti-imperialism and anti-Americanism [For a more patient argument you can consult Bahare Farda’s article], the simple, bipolar world of colonies and colonizers, the world of Avatar, has expired. Den Rest des Beitrags lesen »

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Is the Iranian Regime Collapsing?

Menashe Amir über die Perspektiven des Iran und wie man das Ende des Regimes effektib beschleunigen kann. Must read.

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“Warten auf die richtige Zeit”

Thomas Becker liefert in der neuen Bahamas eine sehr fundierte und lesenswerte Analyse von Oabamas Iran Politik.

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In responding to Iran, a litany of bad options

Michael Young berichtet in The National über den jüngsten Fehler der Obama-Regierung und insbesondere der Außenministerin Clinton in Bezug auf das iranische Atomwaffenprogramm:

The US secretary of state Hillary Clinton admitted before a gathering of university students in Doha this month that the Obama administration did not intend to attack Iran. Her honesty was surely admirable, but also ill-advised when the United States is engaged in a stand-off with Tehran over its nuclear weapons programme.

Mrs Clinton has claimed to be a devotee of “smart power”, which combines “hard power”, a state’s ability to coerce, with “soft power”, its talent to persuade. Yet with Washington’s efforts to engage Iran having failed until now, was it smart for the secretary to take military action against Iran so completely off the table?

It is painfully obvious that the international community has no idea how to prevent Iran from developing a nuclear weapon. [Weiterlesen...]

“The Berlin-Dubai-Tehran Axis”

The German-Emirati Joint Council for Industry & Commerce seeks new business in Iran even as Merkel promises additional sanctions.

Matthias Küntzel im Wall Street Journal

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Interview mit einem Basij

Der britische Fernsehsender Channel 4 bachte vergangene Woche ein Exklusivinterview mit einem ehemaligen Mitglied der Basij. Der Mann geriet selbst in die Mühlen des iranischen Terrorstaates nachdem er den Befehl verweigert hatte. Heute lebt er als Flüchtling in Großbritannien.

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Im Loop

Eine Auslandsreise, musste sich Ahmedinejad gedacht haben, die ist mal wieder dringend nötig. Nur wohin? Venezuela? Weißrussland? Nicaragua? Dann blieb der Blick des Präsidenten beim Blick auf die Karte im Palast, auf der die befreundeten sozialistischen Staaten des 21. Jahrunderts markiert sind, auf Syrien hängen. Syrien ist gut, da war ich schon länger nicht mehr, muss er sich gedacht haben. Syrien!

Da kann man gleich mal wieder über das Verschwinden von Israel reden, über Freundschaft, eigentlich über alles, was einem iranischen Präsidenten dieser Tage so auf dem Herzen liegt:

Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has said Tehran-Damascus ties are as “solid” as ever despite the US calls on Syria to distance itself from the Islamic Republic.
“Relations between Syria and Iran are brotherly, deep, solid and permanent Den Rest des Beitrags lesen »

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“Obama Has Failed on Iran”

Richard Grenell, ehemaliger UN-Mitarbeiter über das völlige Scheitern von Bamas Iran Politik:

Let’s face it; President Barack Obama’s hope for a dialogue with dictators was a naïve gamble to begin with.

Even many people in his own party thought it was an academic exercise from an inexperienced law professor that wasn’t rooted in reality. But during the 2008 presidential campaign, Obama was on one side of the argument of what to do about Iran, and Hillary Clinton and John McCain were on the other. (…)

Shockingly, Obama and Rice haven’t produced a single U.N. Security Council resolution on Iran since they’ve been in office. Putting Rice up against the Iranians or even the Chinese or Europeans should give every American a cause for concern. (…)

An immediate combination of paralyzing U.N. sanctions, aggressive support for the struggling opposition inside Iran, firm pressure on Europeans to implement the current financial sanctions, and a credible use of a military deterrence must all be realized — and soon.

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Prepare for war with Iran — in case Israel strikes

Auch wenn Anne Applebaums Einschätzung Obamas in der Washington Post ein wenig zu wohlwollend erscheint, weist sie doch zu recht darauf hin, dass die Politik der Obama-Regierung unvermeidlich auf jenen Krieg hinausläuft, den sie doch unter allen Umständen vermeiden will:

[E]ven if Obama does not bomb Iran, that doesn’t mean that no one else will. At the moment, when Washington is consumed by health care and the implications of Massachusetts, it may seem as if Obama’s most important legacy, positive or negative, will be domestic. In the future, we might not consider any of this important at all. The defining moment of his presidency may well come at 2 a.m. some day when he picks up the phone and is told that the Israeli prime minister is on the line: Israel has just carried out a raid on Iranian nuclear sites. What then? Den Rest des Beitrags lesen »

Assessing Ahmadinedjad’s Closed Circle

“Tell me who your friends are, and I will tell you who you are,” the saying goes and Iranian President Mahmoud Ahmadinejad’s second cabinet surely says a good deal about who he is. Ahmadinejad presented his 21-minister cabinet to parliament in two rounds: 20 August 2009, where 18 of his cabinet candidates gained a parliamentary vote of confidence thanks to Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei’s intervention, and on 15 November 2009 where the cabinet was completed. In addition, since the 12 June election, Ahmadinejad has appointed 14 vice-presidents and advisers by presidential decree, bringing his immediate network up to 35, as reported by the Iranian presidency’s website.

Ali Alfoneh legt im Jane’s Islamic Affairs Analyst die Vor- und Nachteile von Ahmadinedschads engem Netzwerk dar und spekuliert über mögliche mittel- und langfristige Folgen von Ahmadinedschads Klüngeleien.

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Russland lehnt scharfe Sanktionen gegen Iran ab

Wahrlich eine große Überraschung:

Moskau – Im Atomstreit mit Iran lehnt Russland nach Angaben eines ranghohen Vertreters des Außenministeriums harte Sanktionen gegen die Regierung in Teheran ab. “Wir werden nicht an Sanktionen oder Maßnahmen arbeiten, die zu einer politischen, wirtschaftlichen oder finanziellen Blockade des Landes führen könnten”, sagte Oleg Roschkow am Mittwoch vor Reportern in Moskau.

Roschkow ist stellvertretender Direktor der Abteilung für Sicherheitsangelegenheiten und Abrüstung im Außenministerium. Die Atomfrage und das Verbot von Bankgeschäften mit Iran stünden in keinerlei Verhältnis. “Das ist Finanzblockade”, sagte Roschkow. Ähnliche sehe es auch im Energiesektor aus, wie etwa bei Öl oder Gas. “Diese Sanktionen zielen lediglich darauf ab, das Land und seine Regierung zu lähmen”, sagte er weiter. [Weiterlesen...]

Weil sie keine anderen Probleme haben

Das wird ein richtiger spaßiger Nahoststreit um die wirklich wichtigen Dinge in der Region, versprochen:

Iran is threatening to ban airlines from landing in the country unless they acknowledge the stretch of water that separates it from its neighbours is called the Persian Gulf.

This is likely to be met with fierce resistance by the other countries which surround it, all of which are Arab and for which it is the Arabian Gulf.

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