Kanonen statt Butter, Die Neue Ordnung usw.

Ach, warum man nur die Zeit nicht zurückdrehen kann – sie hätten sich so wohlgefühlt, die Repräsentanten der „Islamischen Republik Iran“ im kaputten Europa der dreissiger Jahre. Vernichtungsdrohungen ausstoßen, Feinde benennen, Frieden beschwören und wieder Feinde benennen, wahnhaften Unsinn erzählen, derweil untermalt vom Dröhnen der Panzermotoren Wehrertüchtigungslager einrichten. Der Führer hätte seine Freude gehabt ( „Sind ja doch Arier!“) und Goebbels hätte geklatscht (Chapeau! Diese Fanatiker!) und Volontäre des Propagandaministeriums nach Teheran geschickt. Aber irgendwie sind sie aus der Zeit gefallen und schnöde Epigonen heißt man sie…

Die drastischen Subventionskürzungen im Iran stehen nun an. Und die Kakophonie des Regimes orchestriert die Krise. Ein aktueller Überblick:

Maradona encuentra Ahmadinejad?

Ein großer Freund des Sozialismus des 21. Jahrhunderts war er schon immer und umgab sich gerne mit dessen führenden Protagonisten. Jetzt geht für den als Trainer grandios gescheiterten Maradona wohl sein Herzenswunsch in Erfüllung:

„Maradona showed interest in visiting Iran some two years ago, but due to his engagement as Argentina’s coach, he could not come,“ IRNA quoted Abbas Torabian as saying.
Maradona, who is a fan of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, is currently in the Chinese capital of Beijing as part of his charity programs. [...]
Maradona presented his autographed football shirt to the Iranian nation in late 2007 as a sign of his support and affection for the country.
In April 2008, President Ahmadinejad sent a message to the former World Cup-winning captain, expressing his thanks for the gift.
The Argentine football icon’s planned visit comes in the wake of his talks with Cuban President Fidel Castro and Venezuelan President Hugo Chavez.

Report: Iran gave Hezbollah UAVs, attack aircraft

Hezbollah has obtained a complete aerial array from Iran, including an attack aircraft and several unmanned aerial vehicles, Channel 10 quoted the Kuwaiti newspaper Al-Siyasa on Saturday.

According to sources close to the Hezbollah military leadership, Hezbollah has at least three different kinds of UAVs and an Iranian aircraft that could reach long distances and attack specific targets on the ground.

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Alles, was es über Claudia Roth et al. zu wissen gibt

Ich habe dieser Tage Claudia Roth von den Grünen mit Kopftuch gesehen, als sie aus dem Iran zurückkam und sagte, man müsse die Beziehungen mit dem Iran verstärken. Die Frau wäre noch aus Theresienstadt zurückgekommen und hätte gesagt, wir müssen das Theater dort subventionieren. Ich finde das absolut komisch.

Henyrk M. Broder im Interview mit dem Tagesspiegel.

Goebbels hätte es kaum besser formuliert

Wie sich doch immer wieder manche Statements gleichen…; man könnte fast die Uhr danach stellen.

Iran‘s Position In Advance Of 5+1 Talks

In an interview, Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki told Iran’s official news agency IRNA that his country was ready to discuss a nuclear fuel exchange deal only along the lines that it proposed in the Tehran Declaration.

Mottaki told IRNA that Iran had not received any new offers from the U.S. for the exchange of fuel and that such reports were „games“ played by the Western media.

He underlined Iran’s stance on any fuel swap deal with the West and pointed out that any such deal will be acceptable only within the framework of the Tehran Declaration.

Source (via MEMRI): Press TV

Mehr zum Thema auch hier:

Iran offers new nuclear talks

und sowieso hier, wenn die Friedensmacht Türkei Gewehr bei Fuß steht.

Iran says nuclear talks could be held in Turkey

Teheran: Außenpolitisches „Fingerspitzengefühl“ nach eigener Interessenlage

Holocaustleugner Mottaki sucht ausgerechnet im christlich geprägten Georgien Unterstützung. Na, da kann man ja mal gespannt sein, welche Ergebnisse dies zeitigt.

Iranian Foreign Minister in Georgia: The Security of the Caucasus Is Very Important to Us

At the November 4, 2010 inauguration ceremony of the Iranian consulate in Georgia, Iranian Foreign Minister Manuchehr Mottaki said that his country places much importance on the security of the Caucasus and keeps an eye on what is happening there.

Iran’s ambassador to Georgia said that the two countries are negotiating a deal for the construction of two nuclear power stations in Georgia by Iranian companies, and that the scope of trade between the two countries has grown by 50% in the last six months. He added that Georgian diplomatic cadets are being trained in Iran.

It should be mentioned that the warming of relations between Iran and Georgia comes against the backdrop of the growing tension between Iran and Russia.

Quellen: (via MEMRI): Mehr (Iran), November 4-6, 2010; Press TV (Iran), November 4, 2010

Proteste in der Ukraine

Während Claudia Roth – islamisch verpackt – den Mullahs ihre Aufwartung macht und also die Misogynie dieses Regimes gutheißt, protestieren tatsächliche Frauenrechtsaktivisten in Kiew vor der iranischen Botschaft gegen die Steinigung Sakineh Ashtianis:

Vom ,kritischen’ zum kriecherischen Dialog

Deutsche Kulturpolitiker in Teheran · Gastbeitrag vonn Matthias Küntzel

Am kommenden Montag (8. November 2010) wird der „Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ des Deutschen Bundestag hinter verschlossenen Türen ein Thema von überragender Bedeutung diskutieren: Das Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland zum iranischen Regime. Auf der Tagesordnung steht der „Bericht der Bundesregierung über die deutsch-iranischen Kulturbeziehungen“ sowie eine Diskussion über “die Ergebnisse der Reise des ,Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik’ in den Iran“.

Eine Delegation dieses Ausschusses hatte den Iran vom 16. bis 22. Oktober 2010 auf Einladung von Gholam Ali Haddad Adel, dem Vorsitzenden des Kulturausschusses des iranischen Parlaments, besucht. Neben dem Delegationsleiter Peter Gauweiler (CSU) nahmen die Abgeordnete Monika Grütters (CDU), der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Günter Gloser (SPD), die Fernsehjournalistin Luc Jochimsen (DIE LINKE) sowie die Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Claudia Roth, an der Reise teil.

Parallel besuchten Mitarbeiter der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) unter Leitung ihres Direktors Volker Perthes das Land. Eine Gesprächsoffensive startete gleichzeitig auch Bernd Erbel, der deutsche Botschafter in Teheran, der den Weisungen des Auswärtigen Amts unterliegt.

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Proteste an der medizinischen Fakultät

Bahai gelten im Iran als Staatsfeinde

Ingo Hoffmann im Tagesspiegel:

Beispiellos ist im Iran mit Sicherheit das Schicksal der größten nicht-islamischen religiösen Minderheit des Landes, der Anhänger der Bahai-Religion mit über 300 000 Gläubigen. Ein Einzelfall aus einer Vielzahl von Fällen: Rozita Vaseghi aus Mashhad, die, mehrfach verhört und bedroht, im April 2010, trotz eines schwebenden gerichtlichen Einspruchs unter härtesten Bedingungen in Einzelhaft genommen wurde. Solange sie nicht „kooperieren“ will, wird sie in Isolationshaft bleiben, so die offizielle Auskunft. Aufgrund der besorgniserregenden Haftbedingungen verschlechtert sich ihre Gesundheit von Tag zu Tag.

Rozita Vaseghi und das Schicksal aller übrigen derzeit 43 inhaftierten Bahai geht darauf zurück, dass sie einer nach dem Islam gestifteten Religion angehören. Was nicht sein darf, kann nicht sein. Daher kein Schutz durch die iranische Verfassung, seit 1983 das Verbot jeglicher Organisation als friedliche religiöse Gemeinschaft. Ihre informelle Führungsriege – zwei Frauen und fünf Männer – wurde in diesem August zu jeweils zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Die absurden und von den Anwälten des Büros Shirin Ebadis widerlegten Vorwürfe sind regimefeindliche Tätigkeiten und Spionage.

Finito Tagebuch

Aus, Schluss, Ende. Lucrezia Jochimsen hat ihr Irantagebuch abgeschlossen. Die Welt ist um ein grottenpeinliches Dokument bereichert, das aber, soviel Kredit sei ihr gegeben, noch dem letzten verstockten Appeaser (bzw. Gutmeinenden), wollte er es denn wissen, zeigen müsste, wie lächerlich jeder Versuch ist, mit dem offiziellen Iran in Dialog zu treten. (Andere Iraner haben sie auf ihrem Trip nämlich gar nicht erst zu treffen versucht.) Jochimsen weiß, d. h. fühlt das bauchmäßig,  irgendwie auch, aber klar, zugestehen würde sie es nie.  So klingt denn auch ihr Fazit, das redundant zu nennen, noch ein glatter Euphemismus wäre:

Und hier nochmal meine persönliche Begründung, die ich schon zu Beginn der Reise formuliert habe – für all‘ jene Fragesteller und Fragestellerinnen, die die Reise als „Jubelreise“ kritisieren, was sie zu keinem Zeitpunkt war oder „Stabilisierungselement des Regimes“ was vollendeter Unsinn ist… Wer wirklich glaubt, dieses Regime bräche zusammen, wenn wir alle fernbleiben und weitere Isolation um sich greift, der irrt gewaltig.
Also, ich bleibe dabei: es war eine wichtige und richtige Reise gerade in dieser Zeit. Denn – Wann wird Auswärtige Kulturpolitik besonders wichtig?
Wenn es außenpolitisch schwierig ist. Wenn sich die internationalen Beziehungen verschärfen. Wenn Bedrohungen ins Spiel kommen. Wenn gegenseitig Angst herrscht. Wenn zu befürchten ist, dass die Diplomatie abgelöst wird von Sanktionen, Drohgebärden und schlimmstenfalls das Mittel kriegerischen Handelns als ‚Lösung‘ erscheint.
Wann kann die Arbeit eines Ausschusses für Auswärtige Kulturpolitik wichtig werden? Im beschriebenen Fall.
Und was können Abgeordnete eines solchen Ausschusses vielleicht leisten?
Gespräche vor Ort führen, Erfahrungen vor Ort sammeln, sich ein zumindest der Realität nahes Bild verschaffen.

Das haben wir fünf Mitglieder des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik in dieser Woche versucht

Iran tightens internal security prior to subsidy cuts

Thousands of armed police stationed around Teheran to deter any potential resistance to government’s five-year food, energy plan.

The Iranian government is employing heightened internal security measures in advance of food and energy subsidy cuts this month, The Wall Street Journal reported on Thursday.

There are fears of resistance to these cuts, as they will result in rising expenses and inflation for most of the population.

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The World With a Nuclear Iran

Moshe Kantor erklärt im Wall Street Journal noch einmal, warum ein nuklear bewaffneter Iran auch dann eine Katastrophe wäre, wenn die Bombe nicht eingesetzt wird. Und dies nicht nur für Israel:

An Iranian bomb must be stopped not only for what it could physically wreak on its neighbors and the world at large, but for the paradigm-breaking order that could result if Iran is able to achieve nuclear weaponization.

Many neighboring governments have already said that they will fast-track their own nascent nuclear programs toward weapons capability if Iran acquires the bomb. This domino effect could spread further around the globe, thus tearing the NPT to shreds. Nuclear weapons would become so commonplace that any of the more than 100 current conflicts around the world could come to a devastating conclusion with the flick of a switch.

The nations soon to acquire nuclear weapons will not be decent democracies. As recent history has shown, it’s countries like North Korea, Saddam’s Iraq, Iran, and Libya that have attempted to build the atom bomb. Repressive regimes are seeking to provide the impetus for a new global regime where radicals, terrorists and serial human-rights abusers will hold the balance of power

Gleichwohl:

Seventy years ago considerations of „economic expediency“ spurred the Soviet Union, Britain, France and the United States to cooperate with Nazi Germany. Far from the path to realism and pragmatism, this proved to be the biggest mistake of the 20th century. It seems that some in the international community are ready to repeat that mistake.

No Sign of Iran Altering Nuclear Goals

Western powers’ strong new sanctions on Iran have so far failed to push Tehran’s leaders toward compromise on their disputed nuclear program, a senior European diplomat said Tuesday. The official said that although the economic punishments clearly have inflicted pain on Iran, there has been no signal from the country’s leaders that they are willing to yield ground to relieve the pressure.

Quelle

Ahmadinejad criticised by Iran Revolutionary Guards

Der Präsident im Fadenkreuz der Pasdaran:

A harshly worded article in the Guards’ monthly magazine echoes criticism of Ahmadinejad from other parts of the Iranian establishment and shows attempts to mend rifts within the Islamic Republic’s ruling elite have yet to work.
Ahmadinejad and his close aides have faced criticism from lawmakers, the judiciary and some powerful clerics for saying parliament is no longer at the centre of affairs and promoting an „Iranian“ rather than an „Islamic“ school of thought.
In an article entitled: „Is parliament at the centre of affairs or not?,“ the magazine, Payam-e Enghelab (Message of the Revolution), asked: „Does being on top justify whatever action the government thinks is right, disregarding the law?“
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Im Goldfischglass

Die iranische Bloggerin Maryam über Zensur im Iran:

When we live in such a society where censorship is so widespread, we don’t have much of a right to choose. Therefore, we don’t understand whether we’re really making the right choices about life and our ideas. … When a fish lives in a bowl, it can’t expresses its opinions very much and think that it’s right about the fish that live in the sea. The poor fish doesn’t know it itself. Those who have imprisoned the fish have brainwashed it and said, „You’re free.“ They’ve also given the fish some books they’ve written, and the poor fish with this illusion has a happy life in that narrow [space].

But what a day it would be when the fish reaches the sea.

Dicke Backen II

Wie schon einmal an dieser Stelle gesagt: es bringt wirklich nichts die Russen so anzublaffen, die werden davon nur noch weniger amused sein. Seine S-300 Raketen bekommt Ahmedinejad so jedenfalls nicht.

Iranian President Mahmoud Ahmadinejad condemned Russia‘s decision not to supply Iran with S-300 missiles in accordance with a previous agreement on Wednesday.
Speaking at a rally that was broadcast live on Iranian television, Ahmadinejad told his gathered audience that „some people who are under the influence of Satan [the US] thought that if they can unilaterally and illegally cancel some defense agreements that they have with us, it will hurt the Iranian nation“
He went on to accuse Russia of „selling out“ to Iran’s enemies and said that in his eyes, the original deal is still valid and therefore should be executed.

Anders vermutlich die Obama-Administration. Die werden bei den nächsten gesprächen dem Iran versuchen zu erklären, dass sie gar nicht der Satan sind.

Ihr Tag wird kommen

Und damit er nicht zu schnell kommt müssen sie drohen, drohen, drohen: Und zwar im Chor, nämlich der Innenminister, der Generalstaatsanwalt, der Polizeichef und der Teheraner Chefankläger. Und weswegen? Wegen der Subsidienkürzung durch die geliebte, populäre Regierung…

“If few people want to oppose the whole nation and seek to protest, (police) will firmly and legally deal with them,” Najjar [iranischer Innenminister] told the Mehr News Agency.

The minister said most probably there is no need to take security measures, because the subsidy reform plan is a well-thought-out scheme and people will certainly support it.

Wie der Iran den Globus vermint

Kompliment an James Hider für seine Untersuchung zum weltweit betriebenen iranischen Waffenschmuggel. Es geht hierbei nicht nur um eine in Nigeria abgefangene Lieferung von Schusswaffen und Raketen:

Die Aufbringung der Waffen, unter denen sich auch Mehrfach-Raketenwerfer für den Typ Katyuscha befanden, unterstreicht Befürchtungen, dass der Iran ein weltweit operierendes Netz für die Verbreitung von Waffen und den Export von Terroristen installiert. Israel ist beunruhigt, dass Teheran an weltweit existierenden Schwachpunkten Fuß fassen wird, die bisher von Drogenkartellen genutzt wurden….

Hizbollah macht mobil

Sources in Lebanon said that Hizbullah is preparing to seize power in Beirut should the UN Hariri tribunal implicate the group in the assassination of the former prime minister, Lebanon’s Asharq Alawsat reported on Tuesday. The report said that the group is preparing for a „zero hour scenario,“ conducting security simulations in the capital city.

The report said that Hizbullah, Amal and other pro-Syrian groups were in close contact and coordination relating to a plan to take control of Beirut, the road to the south of the city, and neutralizing Christian and Sunni areas. The sources said that the groups were already plotting zones of who would control which areas, in a day-after scenario.

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Endstation Muslimmarkt

Es war ein langer Weg: Der Volkshochschullehrer Wolfgang Benz, der viele Jahre lang an Stromkästen geschmierte Hakenkreuze zählte und damit unzählige Bücher füllte, ohne je den Ansatz einer Ahnung zu haben, was dort am Werke ist, hat es nun endlich dorthin geschafft, wohin seine Gleichsetzung von »Islamophobie« und Antisemitismus zwangsläufig führen musste: In den Muslimmarkt, jene deutsche Außenstelle des iranischen Steiniger- und Handabhackerregimes, in der die groteskesten Formen des Antisemitismus kultiviert werden.
Daß Coca Cola – wie so ziemlich jedes andere Unternehmen weltweit – von Juden gesteuert wird und deshalb boykottiert werden muss, gehört ebenso zu den Wahrheiten der beiden Betreiber Yavuz und Gürhan Özoguz, wie der »Holocaust«, den Israel an den Palästinensern anrichte (den tatsächlichen Holocaust bezeichnen die beiden Brüder als »Märchen«), oder die zionistische Urheberschaft an den Anschlägen vom 11. September, den Zinsen, den Mohammedkarikaturen und überhaupt jedem Übel auf der Welt.
In dieser abgründigen Wahnwelt also lamentiert Wolfgang Benz nun über »Vorurteile gegen Muslime«, beklagt »Rufmordkampagnen« gegen seine Person (wer dahinter steckt, wissen Benz und der Muslimmarkt über das berühmte Augenzwinkern, mit dem sich Antisemiten verständigen) und versucht zu trennen, was spätestens seit Adolf Hitlers »Mein Kampf« untrennbar verbunden ist:

Muslimmarkt: Wie kann man Antisemitismus und Antizionismus wissenschaftlich-historisch voneinander unterscheiden?
Benz: Das ist ziemlich schwierig, aber durchaus machbar. Das betreibe ich in Büchern, Artikeln, Aufsätzen seit langer Zeit. Antisemitismus ist grundsätzlich etwas anderes als Antizionismus.

Nun hat Benz es also geschafft und der Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung steht als Interviewpartner eines Islamistenportals in einer Reihe mit so illustren Personen wie dem Rechtsextremisten Alfred Mechtersheimer, dem iranischen Politiker und Holocaustleugner Mohammad Ali-Ramin, dem ehemaligen NPD-Spitzenfunktionär Andreas Molau, dem Neonazi Jürgen Elsässer und dem Jihadistenfan Kay Sokolowsky; zwischen Holocaustleugnung, Boykottlisten »jüdischer« Waren und Aufrufen zum Jihad. Gratulation!

Execution of Sakineh Ashtiani Believed to be Imminent: 5 Things You Should Do NOW

According to news received from the International Committees against Stoning and Execution, the Islamic Republic is preparing to execute Sakineh Ashtiani in the next few days. The ICAS/E press release is below, both translated to English and in Farsi.

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Was Claudia Roth abnickt

Die zum Tod durch Steinigung verurteilte Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani könnte womöglich am Mittwoch hingerichtet werden. Das Oberste Gericht habe die Hinrichtung der 43-Jährigen in einem Brief an das Gefängnis in Tabris genehmigt, war von iranischen und französischen Menschenrechtsaktivisten zu hören. Die Hinrichtung war nach weltweiten Protesten im Juli zunächst ausgesetzt worden.
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Kampagne gegen die Exekution Ashtianis.

Statt “Mehr Dialog mit dem Iran” heißt das Gebot der Stunde: “Konfrontation, Druck und Sanktionen”

Protestbrief von Kazem Moussavi an die Zeitung “Der Tagesspiegel” und dessen Politik-Redakteurin Frau Andrea Nüsse

Der Tagesspiegel veröffentlichte heute (31.10.10) in seiner Online-Ausgabe den Artikel der Politik-Redakteurin Andrea Nüsse “Mehr Dialog mit dem Iran”

Der Artikel beschreibt Halbwahrheit und Halbwissen über die politische Situation im Iran und kommt am Ende, auf Basis der Aussagen eines Iran-Lobbing-Publizisten namens Amir Mohebbian (der regelmäßig in Deutschland zu Gast sein soll!), zum Ergebnis:”Kein Regimesturz und wohl auch kein Durchbruch im Atomstreit – der Westen sollte den Dialog mit dem Iran erweitern”!

Als iranischer Oppositioneller (und auch im Namen von vielen anderen Systemgegnern) möchte ich Frau Journalistin Andrea Nüsse – wohlwollend – auf Folgendes aufmerksam machen:
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