Standort Deutschland

Wenn Ströbele im persönlichen Gespräch, wie heute geschehen, die rhetorische Frage stellt, ob es uns denn lieber wäre, die Schlagstöcke der Basij kämen fortan aus China, dann – spätestens dann – sollte man sich von allen Illusionen über grüne Menschenrechtspolitik verabschieden. Und wenn dieser Bundestagsabgeordnete der Anti-Atom-Partei, angesprochen auf das iranische Streben nach der Bombe, schließlich noch erwidert, die USA hätten doch auch Atomwaffen, dann versteht man langsam das ganze Ausmaß des antiwestlichen Wahns, der eben keineswegs nur die Bärtigen aus Teheran umtreibt. Es braucht jedenfalls kaum bösen Willen, um aus solchen Worten eine klammheimliche Genugtuung über das iranische Atomprogramm herauszuhören.

Das Schweigen brechen V

Gestern meldete sich Attac zu Wort, weil man vom Spiegel kritisiert worden war. Man könne, so die Erklärung für’s eigene Schweigen, schließlich nicht zu allem Stellung nehmen. Das kam von einer Organisation, deren PR-Dame, Frauke Distelrath, im Durchschnitt drei mails pro Tag über ihre Listen verschickt.

Heute kam ua. diese: Pressemitteilung – „Attac Deutschland, Frankfurt am Main, 30. Juni 2009, Senkung der Krankenkassenbeiträge entlastet einseitig Arbeitgeber“

Klar zu solch weltbewegenden Themen kann man natürlich nicht schweigen, während im Iran sich die Knäste füllen.

Einmischer des Tages

Sie müssen diesen Mann loswerden.

Frankreichs Präsident Nicols Sarkozy fordert den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu bei einem Treffen auf, sich seines Außenminister Avigdor Lieberman zu entledigen. Wo bleiben die Kommentatoren, die sich über eine solche Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates empören? Sind Aussagen von Sarkozy bekannt, in denen er die Menschen im Iran auffordert, Khamenei, Ahmadinedschad und das ganze Mullah-Pack loszuwerden? Oder vergleichbare Aussagen gegenüber den Libyern, deren Staatschef sich Sarkozy bekanntermaßen ja gerne hofiert?

hat tip: P. David Hornik – Sarkozy to Netanyahu – Fire Your Foreign Minister

Crossposted auf Zeitung für Schland

Schönheit der Macht (außer der Reihe)

Muammar al-Gaddafi (patentierter „Great Leader“)

Diplomats expressed surprise at Ahmadinejad’s visit [beim Treffen der African Union], indicating Kadhafi had extended the invitation without consulting the bloc’s 53 members. „It’s a little strange to invite him, unless you consider who made the invitation,“ one west African diplomat said.

Was passiert mit den Gefangenen?

Auf Ali Schirasis Blog findet sich ein lesenswerter Artikel über die Verhaftungen von Demonstranten sowie die Haftbedingungen im Iran. Bevor Sie weiterlesen, bitte immer daran denken: bloß nicht in „innere Angelegenheiten“ einmischen. Und sich auf keinen Fall mit der iranischen Opposition solidarisch zeigen, das nützt nur dem Regime!

Laut einer Meldung der studentischen Nachrichtenagentur Amir-Kabir wurden einige der Studenten, die am 14./15. Juni 2009 beim nächtlichen Angriff auf die Studentenwohnheime verhaftet wurden, zwischenzeitlich freigelassen. Sie berichten, wie es ihnen in Haft ergangen ist. Blutend und verletzt, wie sie waren, wurden sie in Lieferwagen eingesperrt, gedemütigt und während der Fahrt mit Knüppeln geschlagen. Manche von ihnen wurden noch in der selben Nacht ins vierte Kellergeschoss des iranischen Innenministeriums gebracht.

Pasdar State

Und noch ein Hinweis, diesmal auf zwei Beiträge des Weblogs Revolution in Iran, die sich mit dem Machtkampf innerhalb des Regimes beschäftigen: Pasdar State und The case against Moussavi. (Herzlichen Dank an Esther für die Hinweise!)

„Es wirkt nur der Abbruch von Handelsbeziehungen“

Amir Shadjareh, der 1979 aus Teheran in die USA emigrierte Leiter des in Los Angeles ansässigen persischsprachigen Fernsehsenders Pars-TV, spricht im Interview mit Spiegel Online über das Selbstverständnis des Senders, die Störversuche des iranischen Regimes, die Gründe, warum Verhandlungen mit den Mullahs falsch sind, und darüber, weshalb die Handelsbeziehungen zu Teheran abgebrochen werden müssen. Lesenswert.

Möllemann dreht sich im Grab um

Felix Neugart ist Referatsleiter für  Nordafrika und den Nahen Osten beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag. Und er hat gute Nachrichten:

Neugart told a Kuwaiti news agency that „the riots have caused confusion among German companies as to the future of the Iranian market.“

Neugart noted that according to information he had, a significant number of German companies operating in the Iranian market have decided at this stage to freeze all their plans in the Islamic republic until the picture became clear.

Präsident redet immer weiter immer dasselbe, Wächterrat hätte besser keine Fotos vom Neuauszählen veröffentlichen sollen

Mahmout will einfach nicht mehr aufhören. Vielleicht will er sein Schweigen von letzter Woche wettmachen und dem Chef ganz brav zeigen, daß er noch alles draufhat. Dabei läuft er in die sog. „Nordkoreafalle“. D.h. wenn ich einmal gut getimt mit der Atombombe drohe, ist das eine ganz große Nachricht. Wenn ich es drei mal die Woche tue, nimmt man mich erst wieder ernst, wenn ich sie tatsächlich über Hawaii abwerfe.

Aber ein bißchen hat Mahmoud dazu gelernt, „change“ ist schwer in.

We want to cooperate with the world using an approach of change and we must use all our capabilities to break the monopoly of global powers,” President Ahmadinejad said on Tuesday. […] it should be the ultimate aim of the world to break the global bipolarity in politics, science and all other areas, Ahmadinejad said in his first public comments after the Iran’s electoral watchdog, the Guardian Council, confirmed the June 12 vote result.

Morgen fährt er nach Libyen und trifft den UN-Generalsekratär und den Jakob Zuma und der libysche Leader wird sich wohl auch nicht lumpen lassen … oh weh, oh weh.  Schalten sie jedenfalls morgen wieder ein, wenn es heißt: Mahmoud hat schon wieder dasselbe erzählt.

Das Wahlabwicklungsdramolett hat  ein Ende – fast.  Press TV:

Freiheitskampf im Iran: Europa muss handeln

Stephan Grigat, Mitherausgeber von „Der Iran – Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer“ und engagiert beim Bündnis Stop The Bomb, mit einem Gastkommentar in der Wiener Zeitung.

Von Stephan Grigat

Im Iran werden Demonstranten erschossen, geschlagen, verhaftet, gefoltert. Doch Europas und auch Österreichs Politik beschränkt sich bisher auf verbale Verurteilungen des iranischen Regimes. Wäre heute nicht ein guter Zeitpunkt, einen Schlussstrich unter 30 Jahre österreichische Appeasement- und Kollaborationspolitik mit dem Regime in Teheran zu ziehen?

Wäre jetzt nicht der richtige Augenblick, sich unmissverständlich an die Seite jenes Teils der iranischen Bevölkerung zu stellen, der längst nicht mehr nur gegen die Wahlfarce, sondern unter Lebensgefahr für Freiheit, Säkularismus und rechtsstaatliche Demokratie (also gegen die „Islamische Republik“) kämpft?

„Something is very wrong here“

Der israelische Politikwissenschaftler Barry Rubin zeigt auf, welche Botschaft die Obama-Regierung den Mullahs in Bezug auf das iranische Atomprogramm vermittelt, und welche Konsequenzen damit verbunden sind:

Don’t worry. No matter how much you repress your people, now matter how many you murder, no matter how extreme you get, the door is still open. We are not, and will not, define you as an enemy.

Indeed, since we can’t negotiate with you until you solve your internal unrest, hurry up and destroy the opposition demonstrations so you can take advantage of our offer.

Das Problem dabei ist, so Rubin, dass die Vereinigten Staaten die Mullahs so quasi dazu aufforderten, mit aller Härte gegen Demonstranten vorzugehen:

Here’s how the real world works. If the Iranian regime believes that there will be diplomatic and economic costs if, for example,  it kills 500 people, the rulers may be less inclined to do so. But if the leaders know that the extent of repression will have no effect on their trade income, sanctions, or ability to stall of the West until their nuclear weapons are ready, they have no such restraint.

Ein generelles Problem an Obamas Verhandlungsstragetie ist zudem, dass sie jede historische Erfahrung im Umgang mit dem Muallh-Regime ausblendet:

Interview mit Michael Ledeen: Bring down the Iranian regime

Michael Ledeen von der Foundation for Defense of Democracies hat Newsmax ein Video-Interwiew gegeben. Viel Neues hat Ledeen nicht zu sagen, aber seine Antwort auf die Frage, was die Obama-Regierung in Bezug auf die Proteste im Iran tun sollte, ist dennoch ebenso eindeutig wie richtig:

„Support the Iranian people. Say publicly that all these people have not died in vain and that Iran must be free, and then support them. Bring down the Iranian regime.“

Volle Fahrt auf die nächste Klippe zu

Man wird auch endlich einmal auf die Wirtschaft schauen müssen. Die “Islamische Republik”  ist nicht nur ideologisch an einem toten Punkt angelangt. Und dabei ist jede Veränderung in Richtung “Wirtschaftsreform” – was nichts anderes heißt, als die Zurücknahme von Subventionen und daß das Leben noch teuerer wird – für dieses Regime wie das Losrennen in ein Minenfeld hinein.

Die Einführung einer Mehrwertsteuer mußte so im letzten Oktober nach tagelangen Protesten kleinlaut “verschoben” werden. Wie sähen solche Proteste jetzt wohl aus?

Das Regime hat gerade volle Fahrt auf diese Todesklippe aufgenommen. Einerseits macht man zwar durchsichtige Angebote an die “Intelligenz”, verdoppelt die Ärztegehälter letzte Woche und verkündet, den Wehrdienst ab 2011 für Universitätsabgänger zu reduzieren.

Andererseits versucht man wirtschaftspolitisch zu agieren, dazu gehört die in der momentanen Situation schlicht wahnwitzig klingende Ankündigung:

„Iran and Leftist Confusion“

Friedensbewegte Amerikahasser, linke UNO-Liebhaber, wursthaarige Globalisierungsfeinde und ihre antiimperialistisch angehauchten Freunde haben es nicht leicht. Immer wieder sind sie aufs Neue mit dem Problem konfrontiert, ihre sonst so offen zur Schau gestellte und über Jahre hinweg etablierte Gutmenschenmoral zu verteidigen.

Bisher haben sie anhand von drei Grundsätzen darüber entschieden, wer gut und wer böse ist:

1. Jeder, der gegen Amerika ist, ist gut.
2. Jeder, der gegen Israel ist, ist gut.
3. Alle anderen sind böse.

Alles, was diesen Kriterien folgt, gilt als umweltbewusst, gewaltfrei und friedensbewegt, als antisexistisch/ -imperialistisch/ -rassistisch/ -islamophob…, kurz als moralisch integer.

Zu welchen absurden Argumenten die hiesigen Freunde der Mullahs greifen, wenn sie sich über die Proteste im Iran äußern, konnte hier in den letzten Tagen sehr schön verfolgt werden. Wer sich dafür interessiert, wie die linken Gutmenschen im englischen Sprachraum auf die Ereignisse im Iran reagiert haben, dem sei der folgende Text von Reese Erlich ans Herz gelegt: „Iran and Leftist Confusion“.

Der Kampf um die Zukunft des Iran hat gerade erst begonnen

So Amir Taheri in einem Artikel in der Times. Und Recht hat er.

Twitter Meldungen aus dem Iran

via Andrew Sullivan.

Und hier eine aktuelle Meldung zu dem Twitter persiankiwi:

Nachrichten von persiankiwi
Der Twitterer @persiankiwi hatte uns lange mit zuverlässigen Nachrichten versorgt, war am 24. Juni aber nach einigen dramatischen letzten Tweets abgetaucht – offenbar war es ihm (bzw. der Gruppe, die hinter dem Pseudonym stehen könnte) zu brenzlig geworden. Laut @oxfordgirl befindet er sich aber in Sicherheit, twitterte sie in der vergangenen Nacht:

• Can confirm persiankiwi is the real persiankiwi and is safe. RT RT RT Rt
• Repeat: Persiankiwi is safe and no other variation of the name is them. persiankiwi is safe.

Schönheit der Macht III

„A developed country needs spirited humans so that they will be able to serve the society with great capability.“

Shamsaddin Hosseini (Finanzminister)

Statement des Kurdish Human Rights Projects

KHRP today expressed concern at reports that the human rights violations witnessed amid mass protests in Tehran since the disputed Iranian presidential elections earlier this month have been mirrored by similar abuses in the Kurdish regions of the country.
Although there have been fewer large-scale demonstrations in the Kurdish regions compared with the capital, the authorities nonetheless appear to be clamping down on dissent there with even more vigour than usual. At least one young man from Kermanshah is reported to have been killed by armed government agents during a demonstration on 15 June, and at least two people are alleged to have been shot in Marivan. Protestors are also reported to have been arrested in Orumiye.
‘Unfortunately, the world only knows about a tiny a fraction of the daily abuses committed by the Iranian government,’ said KHRP Deputy Director Rachel Bernu. ‘We have all just learned over the weekend of the threats made against Nobel Prize winner Shirin Ebadi for her human rights work. Imagine what it is like for those who work towards the promotion of human rights in Iran without even the limited protection afforded by a Nobel Prize.’

Kleiner Vergleich…

…der Berichterstattung einer nationalbolschewistischen Tageszeitung über den Iran einerseits und Honduras andererseits:

Kampf um Anerkennung

Folgende Länder haben Ahmadinedschad bereits offiziell als iranischen Präsidenten anerkannt:

1- Tajikistan, 2- Russia, 3- China, 4- Venezuela, 5- Qatar, 6- Pakistan, 7- Oman, 8- Armenia, 9- Azerbaijan, 10- Turkey, 11- Afghanistan.

Wie nicht anders zu erwarten wahre Bastionen der Menschenrechte.

hat tip: The Spirit of Man

Schönheit der Macht II

Gholam Hossein Mohseni Ejeii (Geheimdienstminister)

„These people are categorized in three groups, including decision-makers, those executing the decisions and anti-revolutionary elements.“

Präsident redet Endlosschleifen, Sicherheitschef verspricht alle für immer wegzusperren

Der so überaus glorreich und glänzend am Montag fertiggewählte Präsident  (außer daß Moussavie noch einmal eine Frist wegen seiner Beschwerden eingeräumt worden ist, warum auch immer, wie oft wollen sie denn noch dieses tolle Wahlergebnis verkünden und verkünden), der so überaus glorreich und glänzend neugewählte Führer versucht jedenfalls ganz gewaltig wieder in Fahrt zu kommen. So wie vorher. Deswegen erzählt er wohl die ganze Zeit dasselbe. Oder er hängt. So wie früher Schallplatten.

Ahmadinejad reiterated that resistance of the Iranian nation strikes daily blows to the foundations of the arrogant powers. He underlined that the Iranian nation does not attack any importance to the meddling and interfering remarks made by a number of countries, including United States. Ahmadinejad warned enemies about the Iranian people’s crushing response to their arrogant attitude towards Iran, while stressing that the attempts made by the enemies would eventually prove futile. The Iranian president also criticized those seeking compromise with the powers, reminding that such a move would not put an end to those powers‘ greed.

Substantieller ist da doch die Verlautbarung der Geheimdienstministers Gholam Hossein Mohseni Ejeii – eines mutmaßlichen zionistischen Agenten – der mit der schlichten Seelenruhe eines Schlächtergemüts verkündet:

CASMII wird albern

Ali Fathollah-Nejad, Gründungsmitglied von CASMII, weiß wie man sich in Krisenzeiten verhält. Am besten ist es, wenn man den Kopf in den Sand steckt und versucht, die ganze Sache auszusitzen. Diese Strategie geht jedoch nur eine Zeit lang gut. Umso länger man sich in der Bredoullie befindet, umso mehr wird erwartet, dass man erklärt, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Deshalb empfiehlt es sich in einer solchen Situation zwar etwas von sich zu geben, dabei aber doch nur das zu wiederholen, was man ohnehin schon immer gesagt hat. So hält es auch Fathollah-Nejad. „Sanktionen“, erklärt er der Presse im Interview, „haben bisher nichts gebracht, warum sollten sie jetzt zum Erfolg führen?“ Der Dialog mit dem Iran, so Fathollah-Nejad weiter, müsse fortgesetzt werden, auch „wenn der Politologe zugibt, dass diesen zu führen angesichts der Vorkommnisse der vergangenen Tage schwieriger geworden sei.“ Dass CASMII diese Position vertritt, ist bekannt. Neu ist lediglich das Niveau der Argumente. Von ebenso brillianter Logik wäre der Satz: „Gestern hat es geregnet! Weshalb sollte es morgen nicht auch regnen?“

Resümee zur Kunstaktion für Freiheit und Menschenrechte im Iran am 27.06.09 in Mainz

Doris Budian und Stefan Budian, hauptverantwortliche für das Projekt, in ihrer abschließenden Stellungnahme:

Wir sind mit dem Ergebnis der Kunstaktion sehr zufrieden. Unsere Absicht, einen kleinen Beitrag zur öffentlichen Aufmerksamkeit für die Vorgänge im Iran zu schaffen, ist erreicht worden. Viele Leute wurden angesprochen, schauten sich die Zeichnungen an und unterschrieben den Aufruf „Ich schaue hin“. Insgesamt wurden ca. 100 Unterschriften gesammelt. Durch die verteilten Flyer und Verbreitung über diverse Verteiler erwarten wir einen Rücklauf von weiteren 100 Unterschriften. Am Montag erschienen zwei Artikel in der Presse (Mainzer Allgemeine Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung), es gibt Interesse an einer weiteren Berichterstattung.

Damit ist ein guter Anfang geschaffen. Zur Zeit wird eine Website erstellt und weitere Künstlerinnen und Künstler zu einer ähnlichen Aktion aufgerufen. Auch hierfür wurde uns von einigen Kunstschaffenden Interesse signalisiert, so dass wir mit weiteren Kunstaktionen rechnen.

Pressereaktionen und mehr Bilder auf der Webseite von Stefan Budian (Unten drei Bilder zur Vorschau).

Der Aufstand in Bildern

Auf The Big Picture, dem Blog von Alan Taylor beim Boston Globe, ist eine Zusammenstellung ausgesprochen beeindruckender Fotos von den Protesten im Iran zu sehen. „Many of the photographs here were taken and transmitted at great risk in the past week, in the hopes that others would be able to see and bear witness“, schreibt Taylor dazu. Hier geht es zu der neuen Sammlung, hier zu der davor und hier zur ersten.