Podcast: Matthias Küntzel über den Iran und die Rolle Deutschlands

Bei der Nordhessischen Neuen Zeitung gibt es einen Audio-Mitschnitt eines von Matthias Küntzel gehaltenen Vortrags zum Thema „Friedlich in die Katastrophe? Der Iran im Nahen Osten und die Rolle Deutschlands“:

Mitschnitt eines Vortrags von Dr. Matthias Küntzel (29. Oktober 2009, Kassel): Iranische Regierungsvertreter haben in verschiedenen Zusammenhängen und zu verschiedenen Anlässen den Holocaust geleugnet. Gleichzeitig wird Israel als Fremdkörper und Hauptfeind bezeichnet und es gibt es verschiedene Äußerungen, die Israel mit der Zerstörung drohen. Die Atomrüstung des Irans ist daher weniger eine Bedrohung Europas sondern vielmehr eine Israels. Berlin ist als wichtiger Handelspartner und bevorzugter Ansprechpartner des Iran in dieser Auseinandersetzung besonders exponiert. Die besonderen Beziehungen zwischen Teheran und Berlin sind auch historisch bedingt. Gibt es eine historische Kontinuität von der »Achse der Arier« während des Dritten Reichs, der Freundschaft zwischen Westdeutschland und dem Schah bis hin zum aktuellen deutsch-iranischem Verhältnis? [Anhören]

Täglich ein bisschen mehr durchgeknallt

Also irgendwie knallen die schon täglich ein bisschen mehr durch, die Herren da in Teheran:

Saturday, president Mahmoud Ahmadinejad issued a veiled warning: „We hope the negotiations continue and evil powers don’t indulge in mischief because the Zionist regime and other domineering powers are unhappy with the talks,“ he said in an Iranian state TV interview: „Today, Westerners know that without engaging Iran, they cannot rule the world, because Iran… rules world public opinion.“

Gasversorgung: Alt-Bundeskanzler Schröder hat doch geschafft!

Iran verhandelt über Beteiligung an Nabucco-Pipeline

SPON — Die Nabucco-Pipeline soll die EU mit Gas aus Asien versorgen und die europäischen Staaten unabhängiger von Russland machen – jetzt drängt Iran auf eine Beteiligung an dem milliardenschweren Projekt. Einem Bericht zufolge verhandelt der Golfstaat mit mehreren europäischen Firmen.

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Mahmud Vahidnia:Nach harter Kritik an Führer verschollen!

Brave student defies the “Supreme Leader” of Iran

A brave Iranian student has openly criticised the Supreme Leader of the Islamic Republic, Ayatollah Ali Khamenei during a formal annual meeting held between the leader and various intellectuals and academic figures on Wednesday.

„The Qom enrichment facility is not Iran’s only hidden nuclear plant“

 Four International Atomic Energy Agency inspectors were due in Tehran Sunday, Oct. 25 for their prearranged visit to the newly-discovered uranium enrichment facility near Qom. Aside from that inspection, not much else is left of the Obama administration’s pursuit of engagement on Iran’s nuclear program. Saturday, Majlis Speaker Ali Larijani threw out IAEA Director Mohamad ElBaradei’s overseas enrichment plan the day after it was hailed by the big powers. ´

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Martin Luther und Mullahs!

Die folgende Ankündigung „Deutsch-Iranische Lehrerkonferenz im November 2009“ von Diakonie in Berlin u.a. mit dem iranischen Botschafter Alireza Sheikh Attar erinnert mich irgendwie entfernt an etwas:

An obsessiver Kampf von Martin Luther gegen die Juden. Er war der, der 1543 in seinem wohl schlimmsten Pamphlet „von den Juden und ihren Lügen“ schrieb: Man solle „die Synagogen verbrennen und die Juden aus ihren Häuser treiben.“ Was in der Tat auch geschah…

Nun möchte ich gerne erfahren;

1. was die neue Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Margot Käßmann zum Martin Luthers Pamphlet und zur Mullahs Obsession gegen Israel meint?
2. was sollen Lehrer und Wissenschaftler nach dieser Konferenz mit nach Hause nehmen? Martin Luthers Lehre oder Mullahs Lehre?

„It’s like playing chess with a monkey“

Iran accused of playing games on nuclear deal

Iran has been accused of playing games after attempting to renegotiate a deal on its nuclear programme.

Telegraph, by Richard Spencer – Tehran responded to an International Atomic Energy Agency offer to send its uranium abroad for enrichment by submitting a counterproposal.

Britain and other European Union nations were preparing to reject the new plan last night, raising the threat of a protracted confrontation and new sanctions.  More here…

Iran spielt sein altes Spiel

NZZ, von Andreas Rüesch — Statt auf Kooperation mit dem Ausland setzt Iran lieber auf Zeitschinden. Der Westen sollte sich dadurch nicht in die Irre führen lassen.

Ja und nein. Das ist die Schein-Antwort, die Iran am Donnerstag nach langem Zögern und fast eine Woche nach Ablauf der gesetzten Frist auf das Angebot des Westens und Russlands zur nuklearen Zusammenarbeit gegeben hat. Das Regime in Teheran setzt damit seine bewährte Taktik fort – im Atomstreit tanzt es der sogenannten internationalen Gemeinschaft schon seit Jahren auf der Nase herum, windet sich um Antworten, vernebelt die wahren Probleme. Die jetzt von Iran gestellten Bedingungen sind nichts anderes als ein weiteres Verzögerungsmanöver. Dabei wissen auch die iranischen Unterhändler sehr wohl, dass diese Bedingungen der Kernidee des westlichen Angebots zuwiderlaufen und es damit ad absurdum führen. Insofern ist die verklausulierte iranische Antwort eigentlich ein deutliches Nein.

Zu wem stehen die Götter?

„The Jury on German Chancellor Merkel’s New Government is Still Out“

The Jewisch Week, by Benjamin Weinthal — After the  re-election  of  German Chancellor Angela Merkel in late September, Robert B. Goldmann argued on this page that  Chancellor Merkel is „good for the Jews“ and she stands unwaveringly „on Israel’s side.“ 

Goldmann is right to praise  Merkel’s condemnation of the Vatican for readmitting the Shoah- denying Bishop Robert Williamsom into the Catholic Church as well as her genuine commitment to Holocaust education.

Umstrittener Sicherheitschef

Siemens Sicherheitschef (ehemaliger Leiter des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hatte Verbindungen zu iranischen Oppositionellen in Europaheimdienst und soll Waffenlieferungen in den Iran unterstützt haben.

Es ist nichts Neues, daß die iranische Geheimdienste mit ihren europäischen Kollegen auf gegenseitige Liebe Kollaborieren… Dabei keine stellt sich die Frag, wer für die Sicherheit der verfolgten Oppositionellen durch iranische Geheimdienste in Europa zuständig ist? Verfassungsschütze, Bundes Kriminalämter oder die auf sich alleingelassene Betroffenen…

n-tv, Siemens trennt sich — Der Elektrokonzern trennt sich nach nur einem Jahr von seinem Sicherheitschef. Einen Nachfolger gibt es offenbar noch nicht. Für die Trennung werden politische Gründe angeführt.

Gert-René Polli habe schon vor einigen Wochen einen Aufhebungsvertrag unterschrieben, bestätigte ein Siemens-Sprecher der Zeitung „Financial Times Deutschland“ (FTD).

Der Zeitung zufolge spielen politische Gründe eine Rolle bei der Absetzung. Siemens habe dies nicht kommentieren wollen. Ein Sprecher habe betont, dass die Trennung „einvernehmlich“ erfolgt sei. Wer die Nachfolge antreten werde, sei noch nicht bekannt. „Wir sind mit möglichen Nachfolgern in fortgeschrittenen Verhandlungen“, sagte der Siemens-Sprecher dem Blatt. Die Berufung Pollis, von 2002 bis 2007 Leiter des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), hatte von Anfang an für Kritik gesorgt.

Bereits während seiner Amtszeit 2006 wurden schwerwiegende Vorwürfe gegen ihn erhoben. So soll Polli enge Verbindungen zum iranischen Geheimdienst gehabt und Waffenlieferungen in den Iran unterstützt haben.

Konzernchef Peter Löscher hatte Polli vor einem Jahr für den Posten angeheuert. Der Posten „Leiter der Konzernsicherheit“ ist eine Schlüsselposition in jedem Konzern. Die Aufgabe des Managers ist es, Sicherheitsrisiken wie Geheimnisverrat, Entführungen oder Anschlägen vorzubeugen. Der Zeitung zufolge wird nun in der Branche diskutiert, ob der ehemalige Sicherheitschef Norbert Wolf übergangsweise in seinen alten Job zurückkehren werde. Er genieße einen ausgezeichneten Ruf.

„project Ajax 2“

Ein verkrachter Familienvater, der gerne über Geheimprojekte schwadroniert. Als Sozialtypus Bestandteil der Moderne; der wildgewordene Kleinbürger, der gescheiterte Haustyrann, der Verschwörungstheorienheini. So gesehen ist das Personal des Regimes im Iran durchaus auf der Höhe der Zeit, wenn nicht sogar sehr modern. Denn besonders verblüfft immer wieder, wie sehr sich Vertreter des Establishments hier verbal öffentlich ausleben. Speziell die Coronna um Mahmoud gibt sich ungehemmt so, wie sie ist. Innere und äußere Kontrollmechanismen funktionieren nicht mehr. Inkompetenz, größenwahnsinnige Rethorik und Realitätsverlust, alles sprudelt ungehmmt aus ihnen hervor. Das gilt paradigmatisch für den „Medienberater“ Mahmouds, von dem man doch nun annehmen könnte, daß er als Medienberater eine besondere Medienkompetenz aufweisen sollte. In gewißer Weise trifft das allerdings auch zu; Mehdi Kalhor, dessen Tochter sich jüngst nach Deutschland abgesetzt hat, und der gerne seltsame Äußerungen von sich gibt, drängt es offensichtlich in die Medien. Ihm fehlt wohl nur ein seinerseits ein Medienberater, der seine Äußerungen etwas redigieren könnte. Oder ein guter Freud, der ihm sagt, komm wir reden mal über alles, ich kenne da auch eine gute Beratungsstelle, und gib besser jetzt mal kein Interview.

Obama: Schwimmen in trüben Spendierhosen …

Obama in der Spendenfalle

Als Kandidat hatte Barack Obama den Lobbyisten den Kampf angesagt. Jetzt wurde enthüllt, dass der Präsident treue Sponsoren zum Bowling, ins Oval Office und auf den Golfplatz einlud.

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C. Krauthammer über Obama, UNO, Europa und…

SPON – Interview mit Charles Krauthammer…

„Amerika kann den Abstieg wählen„

Herr Krauthammer, hat das Nobelpreis-Komitee die Präsidentschaft Barack Obamas verdammt oder geehrt?

1. Es ist so komisch. Absurd. Es bestärkt all die Stereotypen über Obama als leere Berühmtheit. Er ist ein Mann des wiederholten Versprechens. Es gab mal einen grausamen Witz über Brasilien, der besagte, Brasilien sei das Land der Zukunft und werde es immer sein; Obama ist das Brasilien der heutigen Politiker. Obama hätte einfach sagen können: „Ich begrüße die Geste, doch ich habe noch nicht erreicht, was ich erreichen wollte.“ Aber er ist nicht die Sorte Mann, die das tut.

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Why Obama’s Iran Policy Will Fail

The Administration Remains Stuck in Bush Mode in a Changed World

CBS, by Dilip Hiro — While the tone of the Obama administration is different from that of its predecessor, and some of its foreign policies diverge from those of George W. Bush, at their core both administrations subscribe to the same doctrine: Whatever the White House perceives as a threat — whether it be Iran, North Korea, or the proliferation of long-range missiles — must be viewed as such by Moscow and Beijing.

In addition, by the evidence available, Barack Obama has not drawn the right conclusion from his predecessor’s failed Iran policy. A paradigm of sticks-and-carrots simply is not going to work in the case of the Islamic Republic. Here, a lesson is readily available, if only the Obama White House were willing to consider Iran’s recent history. It is unrealistic to expect that a regime which fought Saddam Hussein’s Iraq (then backed by the United States) to a standstill in a bloody eight-year war in the 1980s, unaided by any foreign power, and has for 30 years withstood the consequences of U.S.-imposed economic sanctions will be alarmed by Washington’s fresh threats of „crippling sanctions.“

Iran: Can Obama play hardball?

WP, by Robert Kagan — Watching the Obama administration launch its „new era of engagement“ over the past 10 months, most seasoned observers have pondered two questions: First, if engagement fails, will the Obama team ever acknowledge that it has failed? And what then?

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„Schuhe, Schmuggler und Schiiten“

Ein lesenswerter Artikel, der die meisten Entwicklungen fundiert abdeckt.

Bei den Verhandlungen über das Atomprogramm präsentiert sich der Iran als aufsteigende Weltmacht, doch innenpolitisch ist das Regime geschwächt.

JW, von Oliver M. Piecha — Stimmt der Iran zu? Stimmt er nicht zu? Oder stimmt er zu, um später einer eigenwilligen Interpretation des Abkommens mit der Internationalen Atombehörde IAEA den Vorzug zu geben? Am Freitag voriger Woche sollten jedenfalls alle Beteiligten ihre Entscheidung zum ausgehandelten Abkommen über die weitere Anreicherung des iranischen Urans in Russland und Frankreich bekannt geben. Der Iran jedoch verkündete, er wolle sich womöglich ein paar Tage später entscheiden.

Plötzlich war wieder die Rede davon, das für einen alten Forschungsreaktor bestimmte Uran sollte dem Iran geliefert werden, der Vorrat an eigenem niedrig angereicherten Uran dagegen, anders als von den Verhandlungspartnern gefordert, nicht außer Landes gebracht werden. Am Montag wurde angedeutet, man könne sich womöglich doch zeitweise von einem Teil der Uranvorräte trennen. Wenn das iranische Regime irgendwo kompetent ist, dann beim Verschleppen von Verhandlungen.

Eindeutig ist bisher nur, dass der Iran sich schlicht weigert, seine Urananreicherung einzustellen, wie es die Resolution des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 2006 verlangt. Insofern wäre es durchaus ein Sieg des iranischen Regimes, wenn das seit 2006 illegal schwach angereicherte Uran durch ein Abkommen gewissermaßen offiziell legitimiert würde. Allerdings um den Preis, dass der größte Teil davon für eine gewisse Zeit außer Landes gebracht werden müsste. Damit verlöre das Regime aber einen entscheidenden Teil seines Drohpotenzials.

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Tough Choice

Iranian President Mahmoud Ahmadinejad on Thursday called on the United States to drop its support for Israel to prove its claim of wanting change.

„You have to choose between your prestige in the world or support for the Zionist regime – Israel,“ Ahmadinejad said in a speech in Mashad in north-eastern Iran that was broadcast on television. „You have to chose one of the two options.“

Leider irrt Ahmadinedschad: Obama hat keine Wahl zu treffen, Obama scheint seine Wahl längst getroffen zu haben:

The Obama administration is quietly laying the groundwork for long-range strategy that could be used to contain a nuclear-equipped Iran and deter its leaders from using atomic weapons.

U.S. officials insist they are not resigned to a nuclear Iran and are pressing negotiations to prevent it from joining the world’s nuclear club. But at the same time, the administration has set in place the building blocks of policies to contend with an Iran armed with atomic weapons.

Those elements, former officials and analysts said, include the newly revised defense shield for Europe and deeper defense ties to Gulf states that feel threatened by Iran.

Victor Davis Hanson ist dennoch verhalten optimistisch:

Will an inexperienced Barack Obama, in the fashion of Harry Truman, learn quickly that the world is chaotic and unstable—best dealt with through strength and unabashed confidence in America’s historic role galvanizing democratic allies to confront illiberal aggressors?

Or will a sermonizing Mr. Obama follow the aberrant Democratic path of the sanctimonious Jimmy Carter: finger-wagging at allies, appeasing enemies, publicly faulting his less than perfect predecessors, and hectoring the American people to evolve beyond their supposed prejudices?

America awaits the president’s choice. The world’s safety hinges upon it.

„Die Uno schützt genozidale Mörder“

Lesenswertes STANDARD-Interview — Holocaust-Forscher Daniel Goldhagen fordert ein Bündnis von Demokratien, um Völkermord auch militärisch zu bekämpfen …

Immer wi(e)der nur Gesetzentwürfe!

“US House Panel Passes Iran Petroleum Sanctions Bill”

NASDAQ, by Ian Tally – (…) Currently, the administration hasn’t applied the Iran Sanctions Act to any company for nearly a decade, though a raft of companies have invested more than the threshold amount. State Department officials have said applying sanctions against companies based in other countries raised sovereignty issues and complicates negotiations for multilateral sanctions.

Die Iraner brauchen den Nobelpreis, nicht Obama

Der US-Präsident strebt keinen Regimewechsel in Teheran mehr an – dabei sollte der Friedensnobelpreis für ihn Ansporn sein.

Der Tagesspiegel, v. Saba Farzan — Die Entscheidung, den Friedensnobelpreis in diesem Jahr an US-Präsident Barack Obama zu vergeben, wirft einige Fragen auf – gerade im Zusammenhang mit dem Iran und seiner Atompolitik. Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist Obama nicht der erste amerikanische Präsident, der mit dem Iran verhandeln will. Seit der Gründung der Islamischen Republik hat bisher jeder US-Präsident versucht, das Regime in Teheran einzubinden. Und die Geschichte zeigt, dass bisher auch jeder Präsident mit seinem Dialogangebot an der fanatischen Verbohrtheit der Mullahs gescheitert ist. Obama ist zudem nicht der erste US-Präsident, der dem Iran mit einer Geste des Respekts gegenübertreten möchte. Die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright hatte sich im Jahr 2000 öffentlich für den von der CIA gesteuerten Sturz des früheren Ministerpräsidenten Mossadegh entschuldigt.

Reza Pahlavi: Cries for Democracy in Iran

Neville Chamberlain und Barack Hussein Obama: Die Zweite Weltkrieg und was noch?

Letters: Hoping that Iran will just go away won’t work

The Philadelphia Inquierer, Opinion — Hans Blix’s commentary exhibits the same willing disbelief in the facts that afflicted the Europeans during the 1930s („To succeed with Iran, push a nuke-free zone,“ Monday). His premise is that a nonproliferation treaty in the Middle East will somehow deter the spread of nuclear weapons if Israel divests itself of its commonly assumed nuclear arsenal.

The Iranians learned their lessons well from both North Korea and Iraq. They continue to play a diplomatic rope-a-dope, offering hypothetical concessions and then retreating in the face of concrete proposals. The Iranians certainly delayed granting access to the recently discovered nuclear facility long enough to sanitize the installation of any evidence of a weapons program. Blix also assumes a level of rational thought from a regime that denies the Holocaust, while threatening the Israelis with another.

The North Koreans kept their program hidden until they had reached the capacity to weaponize uranium. The Iranians certainly are following this model.

In a letter to his sister, Neville Chamberlain lamented that if only the dictators would present their demands in the normal diplomatic fashion, he would be able to accommodate them. The inevitable result of this thinking was the Second World War.

If, as is likely, the Iranians do achieve a nuclear capacity, it is only the threat of retaliation that will prevent the unthinkable.

Craig J. Firestone

Huntingdon Valley

Nach der Rede von Obama in Ägypten ist äußerste Vorsicht geboten…

Islamic countries push a global ‚blasphemy‘ law

The Christian Science Monitor — As a new member of the UN Human Rights Council, the US must persuade other countries not to go along.

Was will diese Frau Ebadi wirklich?

Die Doppelzüngigkeit der Mullahs ist ansteckend… Haben Sie mal verstanden, was diese Frau Ebadi wirklich will?  

Shirin Ebadi, an Iranian human rights advocate and Nobel Peace Prize laureate, said in an AP interview that Washington is mistaken in insisting that it would be intolerable for Iran to have nuclear weapons.

„Just as the world tolerates North Korea and Pakistan it would have to tolerate Iran as well,“ she said.

Dem 4. November entgegen

Ein Überblick über weitere Studenproteste der letzten 48 Stunden bei enduring america. Dort die vorsichtige und doch aufmunternde Einschätzung:

If this continues and indeed builds up to 13 Aban (4 November), expect a massive display of public frustration, concern, and hope. And maybe more importantly, expect no cessation after 13 Aban.

Die neuesten Äußerungen des Revolutionsführers passen dazu:

„The day after the election, some people, without logic or reason, called the glorious election a lie,“ state TV quoted Khamenei as saying. He said questioning the election was „the biggest crime.“ [….] Khamenei said he sent private messages to those who continue to question the election telling them they may not be able to control the future direction of events — an implied threat of additional government action if they fail to cease their activities. He did not name specific individuals. (Ap/Foxnews)