Vorweihnachtliches zum Iran

Behrouz Khosrozadeh faßt in der Berliner Zeitung kurz zusammen, was im letzten Jahr bis heute im Iran passiert ist:

Ahmadinedschads Regierung muss sehr viele Zeit-, Material- und Personalressourcen aufwenden, um die Opposition in Schach und die Straße ruhig zu halten. So ist die Regierung daran gehindert, sich den Hauptproblemen des Staates (Wirtschaftswachstum, Inflation, Arbeitslosigkeit etc.), zu widmen – für die dem Kabinett aber ohnehin die Kompetenz fehlt.

Die Grüne Bewegung und die öffentlichen Proteste haben bisher das Regime nicht stürzen können. Interne Machtkämpfe haben jedoch der Republik und ihrer Stabilität erheblich geschadet. Die kritischen Konservativen um die Brüder Laridschani (Parlamentspräsident Ali und Justizchef Sadeq) machen den Ultrakonservativen und Ahmadinedschad das Leben schwer. Zudem riskiert Ahmadinedschad seit Sonntag durch den Abbau von Subventionen auf Brot, Mehl, Trinkwasser und fossile Energieträger soziale Unruhen.