Gruselig

Eine Kolumne von der Homepage der CSU:

Iran: Vertrauensbildender Lernprozess?

Der Iran nimmt für sich in Anspruch, als alte Hochkultur eine besondere Rolle in der Region des Nahen und Mittleren Ostens einzunehmen. Diese Rolle können wir dem Iran nicht absprechen, wenn wir die Region dauerhaft stabilisieren wollen.

In diesem Kontext ist das iranische Atomprogramm zu sehen. Der Iran hat aus seiner Sicht gute Gründe, mit Vorsicht auf seine Nachbarn zu sehen. Einige sind nuklear bewaffnet, wie Pakistan, Indien, und Russland, auch Israel gehört zu dieser Nachbarschaft. Vergessen wir nicht, dass der Iran in den 80er Jahren vom Irak auch mit Giftgas angegriffen wurde. Niemand kam Teheran damals zu Hilfe. So ist es verständlich, dass sich der Iran von Feinden umgeben fühlt. Der Rückgriff auf die nukleare Option kann daher für die Regierung in Teheran als eine logische Konsequenz erscheinen, auch wenn das dem Nichtverbreitungsvertrag widerspräche, den auch der Iran unterschrieben hat.

Der Schlüssel zur Überwindung des ungelösten Problems des iranischen Atomprogrammes liegt in der Entwicklung einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur im Nahen und Mittleren Osten, die die Interessen der internationalen Staatengemeinschaft einschließlich Israels, aber auch iranische Sicherheitsbedürfnisse berücksichtigt.

Dabei gilt es Teheran zunächst vor Augen zu halten, dass die Vorteile überwiegen würden, wenn sich die iranische Seite an ihre Verpflichtungen nach dem Nichtverbreitungsvertrag gegenüber der internationalen Atomenergiebehörde IAEO halten würde. Ein vertragstreuer Iran hätte als anerkanntes Mitglied der internationalen Gemeinschaft einen besseren Zugang zu den Weltmärkten und könnte natürlich auch Kernkraftwerke betreiben. Man wird auch einsehen müssen, dass Sanktionen gegen Teheran zwar unumgänglich zu sein scheinen, aber sicher nicht ausreichen als Anreiz zu einem Politikwechsel.

Es liegt nun viel an der Bereitschaft zu einem Neubeginn zwischen Teheran und Washington. Beide haben zum Beispiel im Hinblick auf Afghanistan gemeinsame Interessen, und die Hand der Regierung Obama ist gegenüber Iran ausgestreckt, um nach über 30 Jahren außenpolitischer Isolation Teherans wieder ins Gespräch zu kommen. Die iranische Seite muss dringend Vertrauen bilden, nicht nur im Bereich der Nuklearfrage, sondern auch in der Frage der Einhaltung von Menschenrechten. Allein auf den Status einer ehrwürdigen Kulturmacht zu pochen, reicht nicht aus. Die zügige Freilassung der beiden inhaftierten deutschen Journalisten kann hier in einem Lernprozess eine erste Geste sein, dass erfolgreiche Verhandlungen die grundsätzliche Bereitschaft zu Kompromissen und zur Respektierung des Gesprächspartners voraussetzen.

Autor: Wolfgang Ischinger
Quelle: Bayernkurier Nr. 5 vom 5. Februar 2011