Ein Wunder?!

Die ungestörten Tage der in Hamburg beheimateten Europäisch-Iranischen Handelsbank sind vorbei.

Wer mag die Bundesregierung zu diesem Schritt gezwungen haben? Und wie hat man das getan? Mit vorgehaltener Waffe etwa? Die Geschäfte der EIH, die dem iranischen Regime gehört, sind seit langem bekannt, die Amerikaner haben schon vor bald einem Jahr ein Vorgehen gegen die EIH gefordert, doch die Bundesregierung ist standhaft geblieben. Sogar die finaziellen Transaktionen im Rahmen eines iransich-indischen Ölgeschäftes, die weltweit sonst niemand mehr abwickeln wollte, hat man seitens der Bundesregierung zuerst (bzw. der Bundesbank, die das aber nicht ohne politische Rückendeckung getan hätte) durchgenickt. Die Bedeutung der in Deutschland ansässigen Bank für das international isolierte iranische Regime liegt auf der Hand, von deutscher Seite war die Bank wichtig für die vielen kleinen und großen Geschäfte der „Mittelständler“ mit dem Iran (aber gerüchteweise sollen auch etwas größere deutsche Firmen ihre Außenstände über die EIH hereinbekommen haben). Und jetzt das:

Deutschland und die anderen EU-Mitglieder bereiten Sanktionen gegen die Europäisch-Iranische Handelsbank vor. Der Verdacht habe sich erhärtet, dass die Bank in verbotene Aktivitäten bei der Weitergabe von nuklearen Materialien verwickelt sei, heißt aus deutschen Regierungskreisen. Es gebe zudem zahlreiche Hinweise auf die Finanzierung von bereits sanktionierten Firmen und Institutionen durch die EIHB. Die EU-Außenminister müssen die Sanktionen noch beschließen.

(Welt)

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