Wird im Iran das Amt des Präsidenten abgeschafft?

Mohammad Reza Kazemi im Spiegel:

Politikwissenschaftler haben bereits genug Schwierigkeiten, das politische System der Islamischen Republik Iran in die richtige Kategorie einzuordnen: Das Land ist eine „Republik“, die einerseits „islamisch“ ist, und in der ein religiöser Gelehrte die höchste Staatsmacht innehat, in der es andererseits einen Präsidenten und ein Parlament gibt und Wahlen stattfinden.

In Zukunft kann eine weitere Besonderheit dazu kommen: die Streichung des Amtes des Präsidenten. Der geistliche Führer Ajatollah Ali Chameneisagte in einer Rede, wenn man „eines Tages in naher oder ferner Zukunft“ das Gefühl habe, anstelle eines präsidentiellen Regierungssystem sei ein parlamentarisches besser geeignet, habe er kein Problem damit. Die Regierung würde dann durch den vom Parlament eingesetzten Premierminister geleitet.

Zwar betonte Chamenei, dass diese Maßnahme, die eine Verfassungsänderung voraussetzt, „wahrscheinlich in naher Zukunft nicht notwendig“ werde. Doch seine Aussage ist für viele Beobachter ein ernstes Warnsignal dafür, dass Iran in absehbarer Zeit zu einer Republik mit nur einem Machthaber werden könnte: Chamenei.

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