Gegen Antisemitismus und Islamismus! Kein Al Quds-Tag!

Am 18. August 2012 findet in Berlin der größte islamistische Aufmarsch Deutschlands statt – Anlass ist der sogenannte „Al Quds“-Tag – Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Dieser wurde 1979 vom iranischen „Revolutionsführer“ Ayatollah Chomeini eingeführt, um propagandistisch die Eroberung Jerusalems und die Vernichtung Israels vorzubereiten. Seit 1996 demonstrieren Anhänger*innen des iranischen Regimes auch in Berlin.

An der militärischen Umsetzung dieses antisemitischen Unternehmens wird indes in Teheran fleißig gearbeitet: Das iranische Atomwaffenprogramm ist eine existenzielle Bedrohung für Israel, deren Bewohner*innen sich mit dem Wissen um Auschwitz geschworen haben, nie wieder wehrlos antisemitischen Vernichtungswahn gegenüber zu stehen. Daher werden in Israel die Ankündigungen aus Teheran, den jüdischen Staat von der Karte zu streichen, äußerst ernst genommen. Die Bedrohung des Regimes richtet sich nicht nur nach außen, sondern auch gegen „innere Feinde“. Die Oppositionellen innerhalb des Irans sind von staatlicher Repression betroffen. Beispielsweise werden Linke, Gewerkschaftler*innen, Feminist*innen, Queers und religiöse Minderheiten im Iran verdächtigt für ausländische Mächte – insbesondere für Israel – tätig zu sein, wenn sie Widerstand gegen das iranische Regime leisten.

Von Repression bedroht sind aber nicht nur politische Aktivist*innen. Das iranische Regime schränkt auch alltäglich die individuelle Selbstentfaltung ein. Dies zeigt sich vor allem in Fragen der geschlechtlichen Rollenerwartungen. Unter Berufung auf das islamische Recht – die Scharia – werden Steinigungen von Frauen oder die öffentliche Hinrichtungen von Homosexuellen legitimiert. Homosexualität wird wahnhaft als jüdisch-westliches Instrument zur angeblichen Zersetzung der iranischen Gesellschaft gedeutet.

Doch die Luft wird für das iranische Regime immer dünner, wie die landesweiten Proteste im Sommer 2009 gezeigt haben. Nur äußerst blutig konnten die Demonstrationen gegen das Regime niedergeschlagen werden. Noch drastischer ist derzeit die Situation in Syrien, wo Irans Verbündeter Präsident Bashar al-Assad sogar das Militär einsetzt, um die Aufstände im Land niederzuschlagen. Obwohl sich Assad nicht wie die iranischen Herrscher theokratisch durch einen angeblichen Willen Gottes legitimiert, sondern sich auf eine säkular-nationalistische Ideologie zur Herrschaftssicherung stützt, sind das iranische und syrische Regime doch engste Verbündete im Kampf gegen den Westen und Israel. Assad und sein Herrschaftsclique wissen die mediale Fokussierung auf Israel anlässlich des „Al Quds“-Tages als angeblichen Aggressor im Nahen Osten zu nutzen: Schon im vergangenen Jahr organisierte das syrische Regime antiisraelische Demonstrationen an der israelisch-syrischen Grenze, um vom eigenen Krieg gegen die eigene Bevölkerung abzulenken. Dabei sind es das iranische und das syrische Regime – nicht Israel – die einem Aufbruch emanzipatorischer Kräfte im Nahen und Mittleren Osten entgegenstehen.

Die Unterstützer*innen dieser Regime wollen am 18. August in Berlin auf die Straße gehen, um die Vernichtung Israels zu propagieren. Das werden wir nicht zulassen. Wir werden an diesem Tag unseren Protest gegen Antisemitismus, Islamismus, Sexismus und Homophobie auf die Straße tragen und uns diesem regressiven Aufmarsch in den Weg stellen.

Deshalb fordern wir:
Nieder mit den Regimen in Iran und Syrien!
Solidarität mit den emanzipatorischen Kämpfen vor Ort!
Solidarität mit Israel!
Kein „Al Quds“-Aufmarsch am 18. August in Berlin und anderswo!

Antifaschistische Kundgebung:
18. August 2012 | 13:00 Uhr | Adenauerplatz
(Brandenburgische Straße/Kurfürstendamm, Berlin, U7)

Quelle

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