Jetzt sparen sie schon an der Propaganda

Ein Grundpfeiler der  „Islamische Republik“, ideologisch wie praktisch, ist der Export von Terror und Propaganda in alle Welt. Und das hat den Iran seit 30 Jahren sehr viel Geld gekostet. Milliarden. Die neueste Entscheidung des „Wächterrates“ als oberstem „Verfassungsgremium“, umgehend eine „Parlamentsresolution“ zu kippen, die läppische 20 Millionen Dollar zur Unterstützung antiamerikanischer und antibritischer Propaganda raushauen wollte, ist so gesehen schlicht bizarr. Besonders die „verfassungsmässige“ Begründung des ganzen.

Die Hintergründe sind noch unklar, wer immer hier grade intern gegen wen geschossen hat, das Zwangskorsett der „Islamischen Republik“ kracht und splittert fortwährend.

Press TV: Iran’s constitutional watchdog, the Guardian Council has rejected a resolution that would earmark millions of dollars to confront „gross violations of human rights“ by Britain and the US.

Der nächste Minister hat abgeschrieben

Nun hat es den Transportminister erwischt. Er hat wie der Wissenschaftsminister aus einem fremden Aufsatz abgeschrieben. Übrigens war er Ahmedinejads Doktorvater. Die Frage ist weiterhin, ob die Mehrheit im Parlament nun versuchen wird, das Kabinett Ahmedienjads zu schwächen.

Noch schneller als erwartet: der erste Rückritt in Mahmouds Kabinett dürfte fällig seinin

Der neue Wissenschaftsminister im vor drei Wochen bestätigten Kabinett Ahmedeinjads, Kamran Daneshjou, war ja bereits wegen seines etwas undurchsichtigen englischen Universitätsabschlusses – den unbarmherzige Menschen schlicht gefälscht nannten – ins Gerede gekommen. Unter den Ministern Ahmedienjads ist es allerdings nicht gänzlich unüblich, daß man sich sein Unidiplom praktischerweise selbst ausstellt.

Nature weist nun daraufhin, daß ein aktueller wissenschaflicher Aufsatz, der Daneshjou als co-Autoren nennt, offensichtlich ein Plagiat ist.

Nun wäre alleine der Umstand des Abschreibens in einem Kabinettumfeld, in dem sich beispielsweise der Vorgänger Daneshjous selbst attestierte einer der „größten Mathematiker aller Zeiten“ zu sein, nicht besonders auffällig; und Daneshjou ist wohl auch kaum wegen seines Rufs als „Wissenschaftler“ zum Minister gemacht worden – sondern weil er im Innenministerium die Präsidentenwahlen organisiert hat. Er dürfe einer der ganz zentralen Verantwortlichen für die Wahlfälschung sein. Und er hat beste Kontakte zu den Rvolutionsgarden. Und hier wird es spannend.

Die abgekanzelten Konservativen und „Zentralisten“ im Parlament, denen gegenüber  sich Ahmedienjad nach ihrer Zustimmung zu seinem Kabinett wenig erkenntlich gezeigt hat, dürften sich diese Gelegenheit kaum entgehen lassen, den ersten der neuen Minister auch gleich wieder zu Fall zu bringen.

Und artig sagt man: danke schön, großer Führer!

Es gibt Pressemeldungen, da hat man permanent das Gefühl, derjenige der zitiert wird, oder auch derjenige, der das zusammenschreibt, will eigentlich das Gegenteil von dem ausdrücken, was vorgeblich gesagt wird.

Press TV : Iran’s vice speaker, Mohammad-Reza Bahonar, has hailed the Leader of the Islamic Revolution for providing Parliament with „friendly“ guidance on clearing President Mahmoud Ahmadinejad’s nominees for his cabinet.

Ayatollah Seyyed Ali Khamenei „recommended that the government should start working at the earliest and with fullest capacity at the time when the country is faced with domestic and international crises and issues,“ Fars News Agency quoted Bahonar as saying on Thursday.

He asserted that the Leader’s message was simply a „friendly“ advice.

„This was not an order at all but a consultative and friendly view which compelled the lawmakers to work more tolerantly with the government.“

„If we had not received the Leader’s recommendations, eight or nine ministers would have failed to win the vote of confidence,“ Bahonar added. „It would not have been a good start for the government.“

Ein geschenkter Sieg

Die Ergebnisse der Abstimmung über das Kabinett sind eingelaufen. Nur zwei der drei Ministerkandidatinnen sind abgelehnt worden, sowie der Energieminister. Sonst niemand. Ein paar knappe Ergebnisse gab es, aber ob gefälschter englischer Universitätsabschluß (der neue Wissenschaftsminister, der im Innenminsterium der Wahlorganisation vorsaß….), Betrugsverurteilung (der Industrieminister, er hatte sich ein fremdes Patent angeeignet), oder die Ausschreibung per Interpol (der neue Verteidigungsminister), alle sind durch.

Zuallererst, vor Verkündung der Ergebnisse, hat Laridjani dem Obersten Führer gedankt, dessen Bemerkungen had “helped” the voting process.

Das Ergebnis ist nach den letzten Tagen absehbar gewesen. Ein Sieg für Ahmedinejad? Wohl doch vielmehr ein Sieg, den ihm der Revolutionsführer gönnerhaft überreicht, weswegen der beleidigte Präsident von Khameneis Gnaden (wir erinnern uns, ursprünglich galt er als Wahlsieger mit historischem Ergebnis) in seiner abschließenden Ansprache vor dem Beginn der Abstimmung folgendes von sich gab: Parliament and government are responsible for the country and should not put this responsibility on Supreme Leader and other clerics, Ahmadinejad said on Thursday.

Einzelergebnisse bei  enduring america

Der Chef läßt die Parlamentarier tanzen

Vielleicht muß die Höhe von Schmiergeldzahlungen nachverhandelt werden. Oder die iranischen „Parlamentarier“ wollen noch einmal durchdiskutieren, was ein „Parlament“ eigentlich genau ist. Oder die wahnsinnig interessanten Vorstellungsreden der intellektuell und persönlich sehr ansprechenden Persönlichkeiten, die Ahmedinejad für sein Kabinett ausgewählt hat, sind etwas zu lang geraten. Jedenfalls ist die Abstimmung über das Kabinett auf Donnerstag verschoben worden. Die gestern ausgesprochene Vermutung , Khamenei könnte etwas mit der überraschend glatt laufenden Ministervorstellung zu tun haben, konkretisiert sich derweil. enduring america meldet:

The reformist Parleman News has a useful summary of today’s discussions of the Cabinet nominees. The headline claim is that the Supreme Leader has unofficially asked Parliament to give its approval, a step that would support our interpretation of a working Khamenei-Ahmadinejad alliance (0730 GMT) until the Cabinet is established.

Lauter erfolgreiche Pfirsiche

Bisher erneut keine Überraschung einen Tag vor der Abstimmung über das Kabinett. Das heißt genaugenommen gibt es schon eine,  Ahmedinejads Pfirischkabinett scheint nämlich ziemlich wenig zerpflückt durchzukommen. Und das im Gegensatz zu den großen Worten und Gebärden der „konservativen“ Ahmedinejadkritiker vor dem pseudoparlamentarischen Procedere. Man wird fragen müssen, was das bedeutet; haben die Ahemdeinjadkritiker etwas bekommen? Wieviel? Der „Präsident“ hat sie wohl kaum persönlich und mit seinem Charme überzeugt, im Gegenteil, er selbst hat auch bei der Vorstellung des Kabinetts eine eher defensives, schwaches Bild abgegeben. Hat Khamenei eingegriffen? Bisher läuft es angesichts der angestrengten Rhetorik im Vorfeld jedenfall schon etwas zu glatt.

Der von Interpol gesuchte neue Verteidigungsminister ist auf keinen Widerspruch gestoßen, und sogar eine der Ministerinnen scheint es geschafft zu haben. Press TV:

The lawmakers began Tuesday’s debates with a confidence vote of Mrs. Marzieh Vahid-Dastjerdi [ die eigentliche Abstimmung ist aber erst morgen!] — Ahmadinejad’s pick to fill the Ministry of Health. She is one of three female nominees in the president’s line-up.

Der designierte Geheimdienstminster verspricht ordentlich aufzurüsten

Der zweite Tag der Diskussion über Ahmedinejads Ministerkandidaten hat wiederum keine Überraschungen geboten – es scheint sogar regelrecht lahm gewesen zu sein. Wie zu erwarten, ist eine der Minsterkandidatinnen bei ihrer Vorstellung auf Kritik gestoßen, der im Vorfeld umstrittene Ölminister hat dagegen offensichtlich Chancen durchzukommen. Morgen sind die restlichen designierten Minister mit ihrer Vorstellung dran, bevor am Mittwoch abgestimmt wird. Einen gewißen inhaltlichen Höhepunkt hat der neue Geheimdienstminister mit seiner Ankündigung geboten, mittels allerneuester Technologie „vorbeugend“ gegen die „soft threats“ vorzugehen.

Press TV: Ahead of a vote of confidence on the Iranian president’s new cabinet, his proposed new intelligence minister vows to use cutting-edge technological discoveries to confront the enemy.

1. Zermatschter Pfirsich

Die Aussprachen über die Ministerkandidaten haben heute morgen im iranischen Parlament begonnen; wie zu erwarten war, hat sich die Kritik der Abgeordenten gleich an einer der weiblichen Kandidatinnnen entzündet – obwohl sie offensichtlich ehrlich bemüht war, sich als besonders unsympathisch linientreu darzustellen.  AFP:

Education minister-designate Sousan Keshvaraz, dressed in a black chador, sought to win the support from a hostile parliament by showcasing her Islamic credentials and her plans for the post.

„I have grown up in a family which appreciates (Islamic) values and took part in religious events as well as in rallies against the shah’s government… and have been a member of the women’s Basij,“ she said, referring to the volunteer Islamic militia.

Pfirsichkunde

Bevor, wenn nun die drei von Ahmedinejad vorgeschlagenen Ministerinnen an der Parlamentsbestätigung scheitern sollten, Apologeten oder Apologetinnen des „Präsidenten“ ein Wehklagen anfangen, wie „reformbereit“ Mahmoud doch eigentlich sei (zuzutrauen ist solches Gewäsch ja einer Reihe von Leuten), hier noch einmal ein Auszug aus einem Artikel von Teheran Bureau über den Hintergrund der Kandidatinnen:

To placate women, Ahmadinejad has proposed three female ministers, but they have been criticized by almost all sides. Many conservatives, including many right-wing ayatollahs, are opposed to women serving in the cabinet [or working at all]. Reformists have mocked Ahmadinejad for his choice of three female ministers, due to their reactionary backgrounds and inexperience.

Ein Kabinett voller Pfirsiche

enduring america bringt eine Kurzzusammenfassung des ersten Verhandlungstages vor dem Parlament. Ab morgen beginnen die Einzelabstimmungen über die Ministerkandidaten, insgesamt dürfte Ahmedinjad wiegesagt durchkommen. Bisher nichts Überraschendes.

The Parliamentary debate has ended for the day. Parleman News has posted a running summary.

The overall headline appears to be that criticism of the Ahmadinejad Government, with principlists MPs pointing to a weak administration and reformists objecting to the lack of a substantial Government programme, will not stop general Parliamentary affirmation. Votes on individual ministers, which start on Monday, will be much trickier for the President.

So Ahmadinejad has avoided an immediate setback, but this does not mean he escaped ridicule. The moment that may capture the political imagination came when some Parliamentarians started shouting, “Peach! Peach!” That is an allusion to Ahmadinejad’s television appearance last week, when he compared his former Minister of Health to “a peach I would like to eat”.

Folgende Einschätzung von Fintan Dunne über die Perspektiven der Regierung Ahemdienjad klingt recht plausibel (ebd.): 

Iranische Minister: lauter „highly-educated and efficient people“

Die Abstimmung über die Minister hat heute morgen begonnen. Vorher gab es noch einen kleinen Schlagabtausch:

Nach der Meldung, daß die drei Ministerinnen wohl nicht auf die Stimmen der „Prinzipialisten“ rechnen können – und damit durchfallen würden – hatte ein prominenter Abgeordneter hinzugefügt, bis zu einem Drittel der Minister würden wohl abgelehnt werden. Ahmedinejad hatte wiederum am Freitag freundlich gefordert, die Parlamentarier sollten einfach nur ja sagen, und alles andere ihm überlassen:

It is my humble, brotherly demand from Majlis to trust their friend and brother and leave the issue of Cabinet’s efficiency to the president … [they should only] examine the general competence [of the ministers],“ President Mahmoud Ahmadinejad said in a pre-sermon speech to Friday prayer’s worshippers in Tehran University.

Worauf ein nächster Parlamentarier geantwortet hat:

Ahmedinejads Ministerinnen scheitern

Die Abstimmung der Parlamentarier über Ahmedinejads künftige Kabinettsmitglieder wird die Diskussion in den nächsten Tagen bestimmen. Erste Fallgruben für den Präsidenten werden nun öffentlich aufgedeckt. So hat die „Prinzipialistenfraktion“ auf  deren Zustimmung Ahmedinjad angewiesen ist, verlautbaren lasssen, daß sie nicht für die drei Ministerinnen stimmen wird. Die Nominierung der drei Frauen war ein eher leicht zu durchschauender Schachzug Ajmedinejads auf der Suche nach ein wenig Popularität. Konservative Kleriker lieferten ihm dabei mit ihren sofort geäußerten grundsätzlichen Einwänden an der Eignung von Frauen für Ministerposten den gewünschten Hintergrund, vor dem er sich als Mahmoud der Frauenversteher abheben konnte. Die Einwände der Prinzipialisten vermeiden nun diese Stoßrichtung; bei einer der Kandidatinnen will ominös man etwas von Geschäftstätigkeiten erfahren haben, die die Meinung über sie geändert hätte, einer zweiten Kandidatin  – ihre Berufung war ein interessanter Schachzug Ahmedinjads – wird ihre  Mitarbeit an Moussavis Wahlkampagne vorgehalten, die dritte wiederum sei „zu gut“ (das ihr zugedachte Wohlfahrtministerium soll demnächst aufgelöst werden).

Man könnte sich fragen, ob die Ablehnung der Frauen für Ahmedienjad wirklich so ungelegen kommt. Ein Streit um die Berufung von Frauen könnte das eigentliche Konfliktpotential, die Besetzung der Kernministerien durch Mitglieder der Revolutionsgarden, möglicherweise überdecken.

Ahmadinejads Feigenblättchen mit Sehschlitz

Cartoon In Lebanese Daily:

Three Women In Ahmadinejad’s Government In Iran – A Cover For Continued Oppression

Cartoonist: Hassan Bleibel

Quelle (via MEMRI): Al-Mustaqbal, Libanon, 17. August 2009

Ahmadinejad entdeckt die Frauen

Na, die neue Woche fängt ja gut an.

Vielleicht beruft er ja noch Schirin Ebadi (Scherz), weil sie so brav gegen Wirtschaftssanktionen ist. Und eine gewisse blassgrüne Kandidatin könnte man ja auch noch rechtzeitig einbürgern. Ob sie etwas dagegen hat?

TEHRAN (Reuters) – President Mahmoud Ahmadinejad said on Sunday he would propose at least three female ministers in his new cabinet following Iran’s disputed election, an unprecedented move in the conservative Islamic state.

Und selbstverständlich hakt er auch noch beim bösen Westen nach….

The hardliner also said the West must be held to account for stoking unrest in Iran after the June 12 presidential vote, as the third mass trial of demonstrators accused of trying to overthrow clerical rule began.

Neues vom Streit um das Kabinett des „Wahlsiegers“

Zur Ankündigung Ahmedinejads sich am Montag wecks Diskussion ins Parlament zu begeben, liefert das von Karrubi gegründete Reformerblatt Etemade Melli die folgende Hintergrundgeschichte über den vorausgegangenen Streit zwischen Ali Larijani und seinen „Prinzipialisten“ sowie Ahmedienjad. Man sieht, die wenig erfolgversprechenden Diskussionen über die Zusammensetzung des neuen Kabinetts laufen bereits auf Hochtouren.

After a “highly unsatisfactory meeting” with Ahmadinejad, Speaker of the Parliament Ali Larijani sent a letter “with threatening overtones” to the office of the President; significantly the letter was cosigned by 200 of the 490 [Es sind  290 Abgeordnete. Das hieße, außer den rund 70 Reformern, die sowieso außen vor sind,  hätte die überwältigende Mehrheit aller Hardliner, Konservativen etc. unterschrieben] members of Parlaiment. Ahmadinejad immediately retreated and invited  the MPs of the “principlist” bloc, the largest in the Majlis, to refute Larijani’s contention that Ahmadinejad and his advisors are “a bunch of egotists”.

Neuester warnender Fingerzeig gegenüber dem „Präsidenten“

Mahmoud möchte einem manchmal fast schon leid tun. Man gewinnt langsam den Eindruck, der Mann sei in Wahrheit gar kein überragender Wahlsieger. Man weiß bisweilen auch schon gar nicht mehr, wer dem Präsidenten kritischer gegenüber steht, die Opposition oder die eigenen Anhänger.  Die New York Times berichtet über den neuesten Brief, den der Präsident im Rahmen des anstehenden Versuches ein Kabinett aufzustellen, bekommen hat.

The group that issued the letter, which includes 14 conservative parties and leaders influential in Iran’s traditional businesses, endorsed Mr. Ahmadinejad in the election.

Fragen an Mahmoud

So auch nicht Mahmoud, möchte man dem iranischen Präsidenten zurufen, so machst Du dir auch keine Freunde unter den eigenen Hardlinern, Khameneileuten und Larijanifreunden, auf die Du doch angewiesen bist, bei der demnächst anstehenden Bestätigung eines neuen Kabinetts. Oder rechnest Du selbst gar nicht mehr damit, daß es soweit kommt?

Also, Du läßt sagen, den Geheimdienstminister hast du gar nicht spontan gefeuert, schon gar nicht wegen der Sache mit dem Vizepräsidenten vorletzte Woche, sondern Du hältst ihn schlicht für unfähig. Und daß schon seit Jahren. Dein eigener Geheimdienstminister hat nicht auf Dich gehört und in Bezug auf die Wahlen alles falsch gemacht. Der Mann ist eigentlich ein Sicherheitsrisiko. Nichts anders besagt der Sinn deiner Worte. Aber denk doch mal dran, daß vor ein paar Tagen 210 von 290 Abgeordneten diesem Mann nach seinem Rausschmiß für seine hervorragende Arbeit ausdrücklich und bewußt öffentlich gedankt haben. Wollten die Dich ärgern? Und jetzt ärgerst Du sie zurück? Ach so.

According to President Ahmadinejad, Mohseni-Eje’i’s dismissal was the culmination of a 2-year-long divergence, and not a hasty decision.